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Erledigung:Rechtsmittelverfahren Stellungnahmeaufforderung

Amtssignatur	wahr  +
Anmerkungen	* Werden in einer Berufung neue Tatsachen … * Werden in einer Berufung neue Tatsachen oder Beweise, die der Behörde erheblich scheinen, vorgebracht, so hat sie gem. § 65 AVG hievon unverzüglich den etwaigen Berufungsgegnern Mitteilung zu machen und ihnen Gelegenheit zu geben, binnen angemessener, zwei Wochen nicht übersteigender Frist vom Inhalt der Berufung Kenntnis zu nehmen und sich dazu zu äußern. * Die gesetzliche Maximalfrist wird zwar im Regelfall von den Gemeinden für eine Stellungnahme gesetzt werden, innerhalb dieses Zeitrahmens ist sie jedoch von der Behörde nach eigenem Ermessen wählbar und wird bei zeitkritischen Verfahren auch gelegentlich unterschritten werden. In diesem Dokument wird dafür eine Systemvariable verwendet. wird dafür eine Systemvariable verwendet.
Autor	Abler +
Dokument	e_avrmrv_rechtsmittelverfahren_stellungnahmeaufforderung  +
Dokumentenklasse	Verfahrensanordnung  +
Dokumentenstatus	Empfehlung  +
Fachdaten	=== System === * Gemeindetyp * Gemeindename === Verfahren extern === * Einreichdatum * Bescheiddatum * Aktenzeichen * Verfahrensbezeichnung === Verfahren intern === * Frist === Berechnung === * Datum
Gesetzliche Grundlage	[https://www.ris.bka.gv.at/Dokument.wxe?Ab … [https://www.ris.bka.gv.at/Dokument.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Dokumentnummer=NOR12063057&ResultFunctionToken=234cb302-4ce1-423b-a2cc-3704fec5dd46&Position=1&Kundmachungsorgan=&Index=&Titel=avg&Gesetzesnummer=&VonArtikel=&BisArtikel=&VonParagraf=&BisParagraf=&VonAnlage=&BisAnlage=&Typ=&Kundmachungsnummer=&Unterzeichnungsdatum=&FassungVom=11.03.2012&NormabschnittnummerKombination=Und&ImRisSeit=Undefined&ResultPageSize=100&Suchworte= § 65 AVG] esultPageSize=100&Suchworte= § 65 AVG]
Version	1.00  +
Veröffentlichungsdatum	11 März 2012  +
Zahlung	falsch  +
Zuordnung	Rechtsmittelverfahren - Abwicklung +
Zustellnachweis	wahr  +
Zustellung	Dual  +
Kategorien	Erledigungen  +
Zuletzt geändertDieses Attribut ist ein Spezialattribut in diesem Wiki.	11 März 2012 06:03:50  +

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