Tirol 2.0 - Benutzerbeiträge [de-formal]

Ausnahme StVO in Einzelfällen

2013-08-08T07:10:04Z

Abler: Die Seite wurde neu angelegt: „ {{Leistung |Verfahrensbereich=VT |Leistungsgruppe=SP |Leistung=AE |Leistungsname=Ausnahme in Einzelfällen |Kurzbeschreibung=Ausnahmebewilligung von Bestimmungen…“

{{Leistung
|Verfahrensbereich=VT
|Leistungsgruppe=SP
|Leistung=AE
|Leistungsname=Ausnahme in Einzelfällen
|Kurzbeschreibung=Ausnahmebewilligung von Bestimmungen der StVO in Einzelfällen
|Kunden=Bürger
|Ansatz VRV=640
|Lebenssituation=FZ
|Unternehmenssituation=DR
|Gesetzliche Grundlage=§ 45 Straßenverkehrsordnung 1960
}}

Sonderwahlbehörde

2013-08-08T06:41:03Z

Abler: Die Seite wurde neu angelegt: „ {{Leistung |Verfahrensbereich=ZP |Leistungsgruppe=WA |Leistung=WA |Teilleistung=SW |Leistungsname=Sonderwahlbehörde - Besuch |Kurzbeschreibung=Die Sonderwahlbeh…“

{{Leistung
|Verfahrensbereich=ZP
|Leistungsgruppe=WA
|Leistung=WA
|Teilleistung=SW
|Leistungsname=Sonderwahlbehörde - Besuch
|Kurzbeschreibung=Die Sonderwahlbehörde besucht auf Antrag Personen, die nicht selbst zum Wahllokal kommen können.
|Kunden=Bürger
|Ansatz VRV=024
|Lebenssituation=WA
}}

Wohnsitzerklärung

2013-08-08T06:25:03Z

Abler:

{{Leistung
|Verfahrensbereich=ZP
|Leistungsgruppe=MW
|Leistung=WE
|Leistungsname=Wohnsitzerklärung
|Kurzbeschreibung=Der Bürgermeister ist ermächtigt, von Menschen, die in der Gemeinde angemeldet sind, zum Zweck der Überprüfung der Richtigkeit der im Melderegister gespeicherten Daten die Abgabe einer Wohnsitzerklärung zu verlangen.
|Kunden=Bürger
|Beteiligte=Meldeamt
|Ansatz VRV=023
|Gesetzliche Grundlage=§ 15a Meldegesetz 1991
}}

Wohnsitzerklärung

2013-08-08T06:23:23Z

Abler: Die Seite wurde neu angelegt: „ {{Leistung |Verfahrensbereich=ZP |Leistungsgruppe=MW |Leistung=WE |Leistungsname=Wohnsitzerklärung |Kunden=Bürger |Beteiligte=Meldeamt |Ansatz VRV=023 |Gesetzl…“

{{Leistung
|Verfahrensbereich=ZP
|Leistungsgruppe=MW
|Leistung=WE
|Leistungsname=Wohnsitzerklärung
|Kunden=Bürger
|Beteiligte=Meldeamt
|Ansatz VRV=023
|Gesetzliche Grundlage=§ 15a Meldegesetz 1991
}}

Grundsteuerbefreiung

2013-08-08T05:56:49Z

Abler:

{{Leistung
|Verfahrensbereich=SA
|Leistungsgruppe=GA
|Leistung=GS
|Teilleistung=BE
|Leistungsname=Grundsteuerbefreiung
|Ansatz VRV=920
|Kunde=Bürger
|Lebenssituation=ST
|Unternehmenssituation=ST
|Gesetzliche Grundlage=Grundsteuerbefreiungsgesetz 1987
|Version=1.0
|Dokumentenstatus=Empfehlung
|Autor=Benutzer:Abler
|Veröffentlichungsdatum=2011/11/01
}}

Kommunalsteuer - Anmeldung

2013-05-10T09:24:46Z

Abler: Die Seite wurde neu angelegt: „ {{Leistung |Version=1.0 |Dokumentenstatus=Empfehlung |Autor=Benutzer:Abler |Veröffentlichungsdatum=2013/05/10 |Verfahrensbereich=SA |Leistungsgruppe=GA |Leistun…“

{{Leistung
|Version=1.0
|Dokumentenstatus=Empfehlung
|Autor=Benutzer:Abler
|Veröffentlichungsdatum=2013/05/10
|Verfahrensbereich=SA
|Leistungsgruppe=GA
|Leistung=KS
|Teilleistung=AM
|Leistungsname=Kommunalsteueranmeldung
|Kunden=Wirtschaft
|Beteiligte=Unternehmen, Bezirkshauptmannschaft
|Zahlung=nein
|Ansatz VRV=920
|Unternehmenssituation=ST
|Gesetzliche Grundlage=Kommunalsteuergesetz
}}

Kommunalverfahren "Wohnungsvergabe" hinzugefügt

2012-03-24T10:36:59Z

Abler:

{{Newseintrag
|Datum=2012/03/24
}}
Das Kommunalverfahren [[Wohnungsvergabe]] wurde mit folgenden Dokumenten neu angelegt:

* p_bwwvwv_wohnungsvergabe - Prozessbeschreibung
* f_bwwvwv_wohnungsansuchen - Formular für das Wohnungsansuchen
* f_bwwvwv_wohnungsannahme - Formular für die Annahme einer zugeteilten Wohnung
* f_bwwvwv_evidenzverlaengerung - Formular für die Verlängerung eines Wohnungsansuchens
* e_bwwvwv_wohnungsvergabe_zuteilung - Erledigungsvorlage für die Zuteilung einer Wohnung
* e_bwwvwv_wohnungsvergabe_evidenzende - Mitteilung über das Ende der Evidenz eines Wohnungsansuchens
* e_bwwvwv_wohnungsvergabe_zurückweisung - Mitteilung über die Zurückweisung eines Wohnungsansuchens

Kommunalverfahren "Wohnungsvergabe" hinzugefügt

2012-03-24T10:35:45Z

Abler: Die Seite wurde neu angelegt: „{{Newseintrag |Datum=2012/03/24 }} Das Kommunalverfahren [Wohnungsvergabe] wurde mit folgenden Dokumenten neu angelegt: * p_bwwvwv_wohnungsvergabe - Prozessbesch…“

{{Newseintrag
|Datum=2012/03/24
}}
Das Kommunalverfahren [Wohnungsvergabe] wurde mit folgenden Dokumenten neu angelegt:

* p_bwwvwv_wohnungsvergabe - Prozessbeschreibung
* f_bwwvwv_wohnungsansuchen - Formular für das Wohnungsansuchen
* f_bwwvwv_wohnungsannahme - Formular für die Annahme einer zugeteilten Wohnung
* f_bwwvwv_evidenzverlaengerung - Formular für die Verlängerung eines Wohnungsansuchens
* e_bwwvwv_wohnungsvergabe_zuteilung - Erledigungsvorlage für die Zuteilung einer Wohnung
* e_bwwvwv_wohnungsvergabe_evidenzende - Mitteilung über das Ende der Evidenz eines Wohnungsansuchens
* e_bwwvwv_wohnungsvergabe_zurückweisung - Mitteilung über die Zurückweisung eines Wohnungsansuchens

Online:Wohnungsvergabe Evidenzverlängerung

2012-03-24T06:08:24Z

Abler: Die Seite wurde neu angelegt: „{{Online-Formular |Dokument=f_bwwvwv_evidenzverlaengerung |Version=1.00 |Dokumentenstatus=Empfehlung |Autor=Benutzer:Abler |Veröffentlichungsdatum=2012/03/24 |Zu…“

{{Online-Formular
|Dokument=f_bwwvwv_evidenzverlaengerung
|Version=1.00
|Dokumentenstatus=Empfehlung
|Autor=Benutzer:Abler
|Veröffentlichungsdatum=2012/03/24
|Zuordnung=Wohnungsvergabe
|Kurzbeschreibung=Mit diesem Formular wird der Gemeinde nach Ablauf eines Jahres bestätigt, dass der Wohnbedarf weiterhin besteht und das Ansuchen – gegebenenfalls adaptiert – für ein weiteres Jahr in der Evidenzliste der Wohnungswerber verbleiben soll.
|Zielgruppe=Bürger
|Authentifizierung=nein
|Anmerkungen=* Dieses Formular wird nur in jenen Gemeinden verwendet, die Wohnungsvergaben durchführen.
* Dieses Formular ist nicht auf der Homepage der Gemeinde verfügbar, sondern nur über einen Link im Rahmen des Erledigungsdokuments e_bwwvwv_evidenzende aufrufbar.
* Die Nutzung des Formulars verhindert einen Medienbruch beim Wohnungswerber wie auch bei der Gemeinde und kann das Verfahren erheblich beschleunigen und verbessern. In einem weiteren Schritt der Verfahrensoptimierung sollten die Daten aus dem Erledigungsdokument über den Link direkt im Formular vorausgefüllt werden.

}}
{{Formulardefinition
|Einleitungstext=Mit diesem Formular bestätigen Sie der Gemeinde nach Ablauf eines Jahres, dass der ursprünglich angemeldete Wohnungsbedarf nach wie vor besteht und das aktive Wohnungsansuchen – gegebenenfalls adaptiert – für ein weiteres Jahr aufrecht bleiben soll. Das Ansuchen ist gebührenfrei. Alle Angaben unterliegen dem Datenschutz und werden von der Gemeinde vertraulich behandelt.
|Formular=Wohnungsvergabe Evidenzverlängerung Formulardefinition.pdf
}}

Datei:Wohnungsvergabe Evidenzverlängerung Formulardefinition.pdf

2012-03-24T06:08:03Z

Abler:

Online:Wohnungsvergabe Wohnungsannahme

2012-03-24T06:05:20Z

Abler: Die Seite wurde neu angelegt: „{{Online-Formular |Dokument=f_bwwvwv_wohnungsannahme |Version=1.00 |Dokumentenstatus=Empfehlung |Autor=Benutzer:Abler |Veröffentlichungsdatum=2012/03/24 |Zuordnu…“

{{Online-Formular
|Dokument=f_bwwvwv_wohnungsannahme
|Version=1.00
|Dokumentenstatus=Empfehlung
|Autor=Benutzer:Abler
|Veröffentlichungsdatum=2012/03/24
|Zuordnung=Wohnungsvergabe
|Kurzbeschreibung=Mit diesem Formular wird eine von der Gemeinde zugeteilte Wohnung formell angenommen oder abgelehnt.
|Zielgruppe=Bürger
|Authentifizierung=nein
|Anmerkungen=* Dieses Formular wird nur in jenen Gemeinden verwendet, die Wohnungsvergaben durchführen.
* Dieses Formular ist nicht auf der Homepage der Gemeinde verfügbar sondern nur über einen Link im Rahmen des Erledigungsdokuments f_bwwvwv_wohnungsannahme aufrufbar.
* Die Nutzung des Formulars verhindert einen Medienbruch beim Wohnungswerber wie auch bei der Gemeinde und kann das Verfahren erheblich beschleunigen und verbessern. In einem weiteren Schritt der Verfahrensoptimierung sollten die Daten aus dem Erledigungsdokument über den Link direkt im Formular vorausgefüllt werden.

}}
{{Formulardefinition
|Einleitungstext=Mit diesem Formular nehmen Sie eine aufgrund Ihres Ansuchens von der Gemeinde zugeteilte Wohnung an oder lehnen diese ab. Das Ansuchen ist gebührenfrei. Alle Angaben unterliegen dem Datenschutz und werden von der Gemeinde vertraulich behandelt.
|Formular=Wohnungsvergabe Wohnungsannahme Formulardefinition.pdf
}}

Datei:Wohnungsvergabe Wohnungsannahme Formulardefinition.pdf

2012-03-24T06:05:14Z

Abler:

Online:Wohnungsvergabe Wohnungsansuchen

2012-03-24T06:02:40Z

Abler: Die Seite wurde neu angelegt: „{{Online-Formular |Dokument=f_bwwvwv_wohnungsansuchen |Version=1.00 |Dokumentenstatus=Empfehlung |Autor=Benutzer:Abler |Veröffentlichungsdatum=2012/03/24 |Zuordn…“

{{Online-Formular
|Dokument=f_bwwvwv_wohnungsansuchen
|Version=1.00
|Dokumentenstatus=Empfehlung
|Autor=Benutzer:Abler
|Veröffentlichungsdatum=2012/03/24
|Zuordnung=Wohnungsvergabe
|Kurzbeschreibung=Mit diesem Formular wird um die Zuteilung einer Wohnung angesucht, für die die Gemeinde das Verfügungs-, Vergabe- oder Vorschlagsrecht besitzt.
|Zielgruppe=Bürger
|Authentifizierung=nein
|Anmerkungen=* Dieses Formular wird nur in jenen Gemeinden verwendet, die Wohnungsvergaben durchführen.
* Entgegen der bisherigen Gepflogenheit in zahlreichen Gemeinden wird die bisherige bzw. frühere Wohnsitzdauer in der Antragsgemeinde im Formular nicht mehr abgefragt, weil diese Angaben für die Gemeindemitarbeiter leicht aus dem LMR abzurufen sind.
* Bei elektronischer Signierung des Formulars erspart sich der Wohnungswerber das Einscannen und Übermitteln von Lichtbildausweis und Staatsbürgerschaftsnachweis, weil seine Identität damit bereits nachgewiesen ist.

}}
{{Formulardefinition
|Einleitungstext=Mit diesem Formular wird um die Zuteilung einer Miet-, Mietkauf- oder Eigentumswohnung angesucht, für die die Gemeinde das Verfügungs-, Vergabe- oder Vorschlagsrecht besitzt. Das Ansuchen ist gebührenfrei. Alle Angaben unterliegen dem Datenschutz und werden von der Gemeinde vertraulich behandelt.
|Formular=Wohnungsvergabe Wohnungsansuchen Formulardefinition.pdf
}}

Datei:Wohnungsvergabe Wohnungsansuchen Formulardefinition.pdf

2012-03-24T06:02:25Z

Abler:

Erledigung:Wohnungsvergabe Evidenzende

2012-03-24T05:58:51Z

Abler: Die Seite wurde neu angelegt: „{{Erledigung |Dokument=e_bwwvwv_wohnungsvergabe_evidenzende |Version=1.00 |Dokumentenstatus=Empfehlung |Autor=Benutzer:Abler |Veröffentlichungsdatum=2012/03/24 |…“

{{Erledigung
|Dokument=e_bwwvwv_wohnungsvergabe_evidenzende
|Version=1.00
|Dokumentenstatus=Empfehlung
|Autor=Benutzer:Abler
|Veröffentlichungsdatum=2012/03/24
|Zuordnung=Wohnungsvergabe
|Dokumentenklasse=Mitteilung
|Zustellung=Dual
|Zustellnachweis=nein
|Zahlung=nein
|Amtssignatur=nein
|Fachdaten==== System ===
* Gemeindetyp
* Gemeindename
=== Verfahren extern ===
* Einreichdatum
* DatenWohnungsansuchen – Auszug aus der Evidenzdatenbank mit allen aktuellen Daten
=== Berechnung ===
* Termin=Mitteilungsdatum+14
=== Link ===
* f_bwwvwv_evidenzverlaengerung

|Anmerkungen=* Der Link auf das Formular f_bwwbwb_evidenzverlaengerung verhindert einen Medienbruch beim Wohnungswerber wie auch in der Gemeindeverwaltung und kann das Verfahren erheblich beschleunigen und verbessern.
}}
<nowiki>Sie haben mit [[Einreichdatum]] um Zuteilung einer Wohnung angesucht, für die die [[Gemeindetyp]] [[Gemeindename]] das Verfügungs-, Vergabe- oder Vorschlagsrecht besitzt.</nowiki>

<nowiki>Innerhalb der letzten 12 Monate ist es leider nicht gelungen, Ihren angemeldeten Wohnungsbedarf zu befriedigen. Gemäß den internen Richtlinien wird Ihr Ansuchen nunmehr aus der Evidenzliste der Wohnungssuchenden gestrichen, wenn Sie nicht bis spätestens</nowiki>

'''<nowiki>[[Termin]]</nowiki>'''

<nowiki>erklären, dass der Wohnungsbedarf weiterhin besteht und Ihr Wohnungsansuchen aufrecht bleiben soll. Diese Erklärung gilt wiederum für ein Jahr.
Die Evidenzverlängerungserklärung kann innerhalb der genannten Frist</nowiki>

* bequem mittels des dafür vorgesehenen Online-Formulars <nowiki>[[f_bwwvwv_evidenzverlaengerung]],</nowiki>
* durch Rücksendung einer – gegebenenfalls aktualisierten – unterschriebenen Ausfertigung der diesem Schreiben beigefügten aktuellen Antragsdaten oder
* während der Amtsstunden persönlich im Gemeindeamt erfolgen.

Beachten Sie dabei gegebenenfalls, dass eventuell durch Lockerung der Kriterien, die für die zugeteilte Wohnung gelten müssen, die Chance auf die Verfügbarkeit einer passenden Wohnung steigen kann.

Diesem Schreiben liegt ein aktueller Auszug Ihres Wohnungsansuchens bei. Bitte überprüfen Sie die Angaben und teilen Sie uns im Zuge der Evidenzverlängerung allfällige Änderungen mit.

Geht Ihre Evidenzverlängerungserklärung nicht innerhalb der genannten Frist ein, gehen wir davon aus, dass der angemeldete Wohnbedarf nicht weiter besteht.

<nowiki>-------- Seitenwechsel</nowiki>

Folgende Daten haben wir derzeit für Ihr Wohnungsansuchen gespeichert. Bitte überprüfen Sie die Angaben und teilen Sie uns im Zuge der Evidenzverlängerungserklärung allfällige Änderungen mit.

<nowiki>[[DatenWohnungsansuchen]]</nowiki>

Erledigung:Wohnungsvergabe Zuteilung

2012-03-24T05:52:57Z

Abler: Die Seite wurde neu angelegt: „{{Erledigung |Dokument=e_bwwvwv_wohnungsvergabe_zuteilung |Version=1.00 |Dokumentenstatus=Empfehlung |Autor=Benutzer:Abler |Veröffentlichungsdatum=2012/03/24 |Zu…“

{{Erledigung
|Dokument=e_bwwvwv_wohnungsvergabe_zuteilung
|Version=1.00
|Dokumentenstatus=Empfehlung
|Autor=Benutzer:Abler
|Veröffentlichungsdatum=2012/03/24
|Zuordnung=Wohnungsvergabe
|Dokumentenklasse=Entscheidung (ohne Bescheidcharakter)
|Zustellung=Dual
|Zustellnachweis=nein
|Zahlung=nein
|Amtssignatur=nein
|Fachdaten==== System ===
* Gemeindetyp
* Gemeindename
=== Verfahren intern ===
* WohnungProjekt
* WohnungBautraeger
* WohnungVerwaltung
* WohnungStrasse
* WohnungHausnummer
* WohnungStockwerk
* WohnungTop
* Frist
* Mitteilungsdatum
=== Verfahren extern ===
* Einreichdatum
=== Berechnung ===
* Termin=Mitteilungsdatum+Frist
=== Link ===
* f_bwwvwv_wohnungsannahme

|Anmerkungen=* Der Link auf das Formular f_bwwbwb_wohnungsannahme verhindert einen Medienbruch beim Wohnungswerber wie auch bei der Gemeindeverwaltung und kann das Verfahren erheblich beschleunigen und verbessern.
}}
<nowiki>Sie haben mit [[Einreichdatum]] um Zuteilung einer Wohnung angesucht, für die die [[Gemeindetyp]] [[Gemeindename]] das Verfügungs-, Vergabe- oder Vorschlagsrecht besitzt.</nowiki>

<nowiki>Wir freuen uns, Ihnen mitteilen zu können, dass Ihnen hiermit folgende Wohnung zugeteilt werden kann, die den von Ihnen angegebenen Kriterien entspricht:</nowiki>

'''<nowiki>[[WohnungProjekt]], [[WohnungBautraeger]]</nowiki>'''

'''<nowiki>Wohnungsverwaltung: [[WohnungVerwaltung]]</nowiki>'''

'''<nowiki>[[WohnungStrasse]] [[WohnungHausnummer]], Stockwerk [[WohnungStockwerk]], Top [[WohnungTop]]</nowiki>'''

<nowiki>Die Zuteilung wird jedoch erst mit ihrer Annahme wirksam. Sie werden daher aufgefordert, bis spätestens</nowiki>

'''<nowiki>[[Termin]]</nowiki>'''

<nowiki>verbindlich mitzuteilen, ob Sie die zugeteilte Wohnung annehmen oder nicht. Fehlt im Falle der Ablehnung eine Begründung oder ist diese nicht triftig, behält sich die [[Gemeindetyp]] [[Gemeindename]] vor, Sie aus der Evidenzdatenbank der Wohnungssuchenden zu löschen oder Ihr Ansuchen zurückzustellen.</nowiki>

<nowiki>Die Annahmebestätigung kann</nowiki>
* bequem mittels des dafür vorgesehenen Online-Formulars <nowiki>[[f_bwwvwv_wohnungsannahme]],</nowiki>
* durch Rücksendung einer unterschriebenen Ausfertigung dieses Schreibens oder
* während der Amtsstunden persönlich im Gemeindeamt erfolgen.

Erledigung:Wohnungsvergabe Zurückweisung

2012-03-24T05:40:50Z

Abler: Die Seite wurde neu angelegt: „{{Erledigung |Dokument=e_bwwvwv_wohnungsvergabe_zurueckweisung |Version=1.00 |Dokumentenstatus=Empfehlung |Autor=Benutzer:Abler |Veröffentlichungsdatum=2012/03/2…“

{{Erledigung
|Dokument=e_bwwvwv_wohnungsvergabe_zurueckweisung
|Version=1.00
|Dokumentenstatus=Empfehlung
|Autor=Benutzer:Abler
|Veröffentlichungsdatum=2012/03/24
|Zuordnung=Wohnungsvergabe
|Dokumentenklasse=Entscheidung (ohne Bescheidcharakter)
|Zustellung=Dual
|Zustellnachweis=nein
|Zahlung=nein
|Amtssignatur=nein
|Fachdaten==== System ===
* Gemeindetyp
* Gemeindename
=== Verfahren extern ===
* Einreichdatum
=== Nutzereingabe ===
* Begründung

|Anmerkungen=* Wer aufgrund gemeindeinterner Richtlinien grundsätzlich keine Wohnung zugeteilt bekommen kann und daher nicht in die Evidenzdatenbank der Wohnungssuchenden aufgenommen wird, sollte aus Servicegründen darüber eine Mitteilung bekommen.
}}
<nowiki>Sie haben mit [[Einreichdatum]] um Zuteilung einer Wohnung angesucht, für die die [[Gemeindetyp]] [[Gemeindename]] das Verfügungs-, Vergabe- oder Vorschlagsrecht besitzt.</nowiki>

<nowiki>Leider müssen wir Ihnen mitteilen, dass Sie unter Berücksichtigung der von Ihnen gemachten Angaben aufgrund der aktuellen Richtlinien und gemeinderätlichen Beschlüsse derzeit nicht zum Kreis jener Personen zählen, denen im Rahmen der kommunalen Wohnungsvergabe eine Wohnung zugeteilt werden kann.</nowiki>

<nowiki>[[Begründung]]</nowiki>

<nowiki>Wir bitte um Ihr Verständnis und können derzeit nur empfehlen, den privaten Wohnungsmarkt zu nutzen.</nowiki>

Prozess:Wohnungsvergabe

2012-03-24T05:34:53Z

Abler: Die Seite wurde neu angelegt: „{{Prozess |Dokument=p_bwwvwv_wohnungsvergabe |Version=1.00 |Dokumentenstatus=Empfehlung |Autor=Benutzer:Abler |Veröffentlichungsdatum=2012/03/24 |Zuordnung=Wohnu…“

{{Prozess
|Dokument=p_bwwvwv_wohnungsvergabe
|Version=1.00
|Dokumentenstatus=Empfehlung
|Autor=Benutzer:Abler
|Veröffentlichungsdatum=2012/03/24
|Zuordnung=Wohnungsvergabe
|Diagrammnotation=BPMN 2.0
|Fachdaten=* Persönliche Daten Wohnungswerber
* Meldedaten Wohnungswerber
* Familiäre Daten Wohnungswerber
* Beschäftigungsdaten Wohnungswerber
* Einkommensdaten Wohnungswerber
* Daten künftige Haushaltsmitglieder
* Wohnungskriterien aktuelle Wohnung
* Wohnungskriterien beantragte Wohnung
* Nachweise

|Anmerkungen=* Die Wohnungsvergabe unterliegt nicht dem AVG.
* Viele Gemeinden, die Wohnungsvergaben durchführen, haben interne Vergaberichtlinien, die für die grundsätzliche Legitimation eines Wohnungswerbers und für die Reihung mehrerer nach den angelegten Kriterien passender Wohnungsansuchen herangezogen werden. Diese Richtlinien bleiben vom gegenständlichen Verfahren unberührt und individuell anwendbar.
* Die Kompetenz zur Entscheidung von Wohnungszuteilungen ist in den Gemeinden unterschiedlich geregelt. In manchen Gemeinden entscheidet der Gemeindevorstand/Stadtrat, in anderen gibt es einen zuständigen Fachausschuss, in wieder anderen entscheidet der Wohnungsreferent oder der Bürgermeister mit Berichtspflicht. In diesem Dokument wird die zuständige Instanz allgemein als Vergabegremium bezeichnet.
* Es wird aus Gründen der Medienbruchfreiheit und der Datenkonsistenz davon ausgegangen, dass ausnahmslos alle Wohnungsansuchen über das vorgesehene Online-Formular erfasst werden. Entweder geschieht dies durch den Wohnungswerber selbst oder auf Basis eines eingereichten Papierformulars bzw. persönlicher Vorsprache durch das zuständige Gemeindepersonal im Wohnungsamt.
* Das Verfahren sieht aus datenhygienischen Gründen eine einjährige Evidenz der Wohnungsansuchen vor. Oftmals wird es in der Praxis nicht möglich sein, in diesem Zeitraum den angegebenen Wohnungsbedarf zu befriedigen. Nach Ablauf dieser Frist wird daher aktiv ein Abgleich mit dem Wohnungswerber durchgeführt, wie dies bereits jetzt in manchen Gemeinden üblich ist.
* Es wird davon ausgegangen, dass die Rahmenbedingungen der verfügbaren Wohnungen mit dem Anforderungsprofil des Wohnungswerbers abgeglichen werden können und die eigentliche Vergabe nur im Rahmen der jeweils passenden Ansuchen durchgeführt wird. Der Wohnungswerber wird stets darauf hingewiesen, dass eine zu enge Definition der Anforderungen die Chance auf eine passende Wohnung reduziert.

}}
{{Prozessdiagramm
|Diagramm1=Wohnungsvergabe Diagramm1.png
}}
{{Prozessablauf
|Nummer=1
|Prozessschritt=START -> Wohnungsansuchen geht ein
}}
{{Prozessablauf
|Nummer=2
|Rolle=Sachbearbeiter/in
|Prozessschritt=Wohnungsansuchen geht ein -> Ansuchen prüfen
|Erläuterung=Ein Wohnungsansuchen geht idealer Weise über das vorgesehene Online-Formular (Formular) ein bzw. wird vom zuständigen Gemeindepersonal anhand eines schriftlich vorliegenden Antrags oder der persönlichen Vorsprache über dieses elektronisch erfasst.
}}
{{Prozessablauf
|Nummer=3
|Rolle=Sachbearbeiter/in
|Prozessschritt=Ansuchen prüfen -> Wohnungswerber legitimiert?
|Erläuterung=Das Wohnungsansuchen wird formell geprüft.
}}
{{Prozessablauf
|Nummer=4
|Rolle=Sachbearbeiter/in
|Prozessschritt=Wohnungswerber legitimiert?
|Erläuterung=Es wird geprüft, ob dem Wohnungswerber nach den Richtlinien der Gemeinde überhaupt eine Wohnung zugeteilt werden kann. Die Gemeinden knüpfen dies regelmäßig an bestimmte Voraussetzungen wie Mindestalter, Geschäftsfähigkeit, bisherige Dauer der Ansässigkeit, Mindestdauer eines Arbeitsverhältnisses in einem Unternehmen der Gemeinde, früheres Verhalten als Wohnungsinhaber bzw. Wohnungswerber, oder Ähnliches.
}}
{{Prozessablauf
|Nummer=4,1
|Rolle=Sachbearbeiter/in
|Prozessschritt=JA Wohnungswerber ist legitimiert -> Evidenzdatenbank aktualisieren
|Erläuterung=Ist der Wohnungswerber nach den Voraussetzungen der Gemeinde grundsätzlich berechtigt, eine Wohnung zugewiesen zu bekommen, wird das Ansuchen in die lokale Evidenzdatenbank für Wohnungswerber übernommen.
}}
{{Prozessablauf
|Nummer=4,2
|Rolle=Sachbearbeiter/in
|Prozessschritt=NEIN Wohnungswerber ist nicht legitimiert -> Zurückweisung erstellen
|Erläuterung=Ist der Wohnungswerber nach den Voraussetzungen der Gemeinde aktuell nicht berechtigt, eine Wohnung zugewiesen zu bekommen, wird das dem Wohnungswerber aus Servicegründen mitgeteilt.
}}
{{Prozessablauf
|Nummer=5
|Rolle=Sachbearbeiter/in
|Prozessschritt=Zurückweisung erstellen -> Zurückweisung dual zugestellt
|Erläuterung=Ist eine Wohnungszuteilung an den Wohnungswerber aufgrund fehlender Voraussetzungen grundsätzlich nicht möglich, wird ein diesbezügliches Schreiben erstellt (Vorlage) und anschließend zugestellt.
}}
{{Prozessablauf
|Nummer=6
|Rolle=Sachbearbeiter/in
|Prozessschritt=Zurückweisung dual zugestellt -> ENDE
|Erläuterung=Die Zurückweisung wird dem Wohnungswerber dual zugestellt. Damit ist das Verfahren beendet. Eine Aufnahme in die Evidenzdatenbank erfolgt in diesem Fall nicht.
}}
{{Prozessablauf
|Nummer=7
|Rolle=Sachbearbeiter/in
|Prozessschritt=Evidenzdatenbank aktualisieren -> WARTEN Evidenzbehandlung?
|Erläuterung=Erfüllt der Wohnungswerber die geforderten Voraussetzungen, wird das Ansuchen in die lokale Datenbank der aktiven Wohnungssuchenden übernommen. Dies sollte so weit wie möglich automatisiert durch elektronische Übernahme der Antragsdaten erfolgen, um an dieser Stelle einen Medienbruch zu vermeiden.
Anschließend wird darauf gewartet, dass entweder vom Wohnungswerber eine Datenänderung gemeldet wird, eine Wohnung verfügbar wird oder ein Jahr vergangen ist.

}}
{{Prozessablauf
|Nummer=8
|Rolle=Sachbearbeiter/in
|Prozessschritt=WARTEN Evidenzbehandlung?
|Erläuterung=Welches Ereignis tritt als erstes ein?
}}
{{Prozessablauf
|Nummer=8,1
|Rolle=Sachbearbeiter/in
|Prozessschritt=Datenänderung geht ein -> Evidenzdatenbank aktualisieren
|Erläuterung=Geht während des aufrechten Bestands des Wohnungsansuchens eine Änderung der Daten ein, wird diese in die Datenbank übernommen.
}}
{{Prozessablauf
|Nummer=8,2
|Rolle=Sachbearbeiter/in
|Prozessschritt=Wohnung verfügbar -> Parameter abgleichen
|Erläuterung=Wird während des aufrechten Bestands des Wohnungsansuchens eine Wohnung verfügbar, werden die Parameter abgeglichen. Die Verfügbarkeit einer vergabefähigen Wohnung entsteht meist im Zuge der Errichtung eines neuen Wohngebäudes durch einen gemeinnützigen Wohnbauträger oder durch Freiwerden einer bisher besetzten Wohnung.
}}
{{Prozessablauf
|Nummer=8,3
|Rolle=Sachbearbeiter/in
|Prozessschritt=1 Jahr ab Ansuchen -> Mitteilung Evidenzende erstellen
|Erläuterung=Ist ein Jahr seit dem Eingang des Wohnungsansuchens vergangen, ohne dass dem Wohnungswerber eine Wohnung zugeteilt werden konnte, erfolgt mit diesem ein Abgleich, ob das gegenständliche Ansuchen noch aufrecht bleiben soll.
}}
{{Prozessablauf
|Nummer=9
|Rolle=Sachbearbeiter/in
|Prozessschritt=Mitteilung Evidenzende erstellen -> Mitteilung EE dual zugestellt
|Erläuterung=Es wird eine Mitteilung (Vorlage) an den Wohnungswerber erstellt, in dem dieser auf das Verstreichen eines Jahres seit Eingang des Ansuchens bzw. seit der letzten Evidenzverlängerung hingewiesen und mit einer Frist von 14 Tagen aufgefordert wird, gegebenenfalls den weiterhin bestehenden Bedarf an der Wohnung zu bestätigen.
}}
{{Prozessablauf
|Nummer=10
|Rolle=Sachbearbeiter/in
|Prozessschritt=Mitteilung EE dual zugestellt -> Frist eingehalten?
|Erläuterung=Die Mitteilung über das Ende der Evidenzzeit wird dem Wohnungswerber dual zugestellt. Danach wird gewartet ob die Frist eingehalten wird
}}
{{Prozessablauf
|Nummer=11
|Rolle=Sachbearbeiter/in
|Prozessschritt=WARTEN Frist eingehalten?
|Erläuterung=Welches Ereignis tritt zuerst ein?
}}
{{Prozessablauf
|Nummer=11,1
|Rolle=Sachbearbeiter/in
|Prozessschritt=Evidenzverlängerung geht rechtzeitig ein -> Evidenzdatenbank aktualisieren
|Erläuterung=Eine Erklärung (Formular), dass der Wohnungsbedarf weiterhin besteht, geht innerhalb der gesetzten Frist bei der Gemeinde ein. Die Evidenz wird daraufhin um ein weiteres Jahr verlängert.
}}
{{Prozessablauf
|Nummer=11,2
|Rolle=Sachbearbeiter/in
|Prozessschritt=2 Wochen verstrichen -> Wohnungswerber aus Evidenzdatenbank löschen
|Erläuterung=Verstreicht die gesetzte Frist ungenutzt, wird das Ansuchen aus der Evidenzdatenbank gelöscht.
}}
{{Prozessablauf
|Nummer=12
|Rolle=Sachbearbeiter/in
|Prozessschritt=Wohnungswerber aus Evidenzdatenbank löschen -> ENDE
|Erläuterung=Das aktuelle Wohnungsansuchen wird aus der Evidenzdatenbank gelöscht, weil offenbar kein weiterer Wohnungsbedarf mehr besteht.
}}
{{Prozessablauf
|Nummer=13
|Rolle=Sachbearbeiter/in
|Prozessschritt=Parameter abgleichen -> Übereinstimmung?
|Erläuterung=Bei Verfügbarkeit einer vergabefähigen Wohnung werden die Eckdaten der Wohnung mit dem Anforderungsprofil des Wohnungswerbers abgeglichen und festgestellt, ob diese Wohnung an den Wohnungswerber zugeteilt werden könnte.
}}
{{Prozessablauf
|Nummer=14
|Rolle=Sachbearbeiter/in
|Prozessschritt=Übereinstimmung?
}}
{{Prozessablauf
|Nummer=14,1
|Rolle=Sachbearbeiter/in
|Prozessschritt=JA Parameter stimmen mit angebotener Wohnung überein -> Reihung gem. interner Richtlinien durchführen
|Erläuterung=Wenn die Wohnungsdaten mit dem Anforderungsprofil des Wohnungswerbers vereinbar sind, wird das Ansuchen in die Reihung nach den internen Gemeinderichtlinien aufgenommen.
}}
{{Prozessablauf
|Nummer=14,2
|Rolle=Sachbearbeiter/in
|Prozessschritt=NEIN Parameter stimmen mit angebotener Wohnung nicht überein -> WARTEN Evidenzbehandlung?
|Erläuterung=Wenn die Wohnungsdaten mit dem Anforderungsprofil des Wohnungswerbers nicht vereinbar sind (zu groß oder zu klein, zu teuer, zu wenige Zimmer, fehlende Barrierefreiheit bei Behinderung, etc.), wird das Ansuchen zurückgestellt und muss auf das nächste passende Ereignis warten.
}}
{{Prozessablauf
|Nummer=15
|Rolle=Sachbearbeiter/in
|Prozessschritt=Reihung gem. interner Richtlinien durchführen -> Vergabegremium: Zuteilung entscheiden
|Erläuterung=Gemäß den in der Gemeinde gültigen individuellen Vergaberichtlinien werden jene Ansuchen, die auf die gegenständliche Wohnung passen, gereiht. Kriterien dafür sind etwa Dringlichkeit, Wartezeit, soziale Notlage, Schwangerschaft, gesundheitliche Anforderungen, bisherige Wohnung vergabefähig, Familienverhältnisse und andere. Der Reihungsvorschlag wird dem in der Gemeinde jeweils zuständigen Vergabegremium zur Entscheidung vorgelegt.
}}
{{Prozessablauf
|Nummer=16
|Rolle=Sachbearbeiter/in
|Prozessschritt=Erstgereiht?
}}
{{Prozessablauf
|Nummer=16,1
|Rolle=Sachbearbeiter/in
|Prozessschritt=JA Wohnungswerber ist erstgereiht -> Wohnungszuteilung erstellen
|Erläuterung=Ist der Wohnungswerber nach Entscheidung durch das Vergabegremium für die gegenständliche Wohnung erstgereiht bzw. wurde ihm die Wohnung zugesprochen, wird ein Wohnungszuteilung erstellt.
}}
{{Prozessablauf
|Nummer=16,2
|Rolle=Sachbearbeiter/in
|Prozessschritt=NEIN Wohnungswerber ist nicht erstgereiht -> WARTEN Evidenzbehandlung?
|Erläuterung=Ist der Wohnungswerber nach Entscheidung durch das Vergabegremium für die gegenständliche Wohnung nicht erstgereiht, wird das Ansuchen zurückgestellt und muss auf das nächste passende Ereignis warten.
}}
{{Prozessablauf
|Nummer=17
|Rolle=Sachbearbeiter/in
|Prozessschritt=Wohnungszuteilung erstellen -> Zuteilung dual zugestellt
|Erläuterung=Es wird ein Schreiben (Vorlage) erstellt, in welchem dem Wohnungswerber und dem Wohnungsbesitzer die erfolgte Zuteilung der Wohnung mitgeteilt und die Bestätigung der Annahme innerhalb einer verfahrensintern gesetzten Frist aufgetragen wird. Die Zuteilungsmitteilung wird dual zugestellt.
}}
{{Prozessablauf
|Nummer=18
|Rolle=Sachbearbeiter/in
|Prozessschritt=Zuteilung dual zugestellt -> WARTEN Annahmefrist eingehalten?
|Erläuterung=Die Zuteilungsmitteilung wird dem Wohnungswerber dual zugestellt. Danach wird auf die Reaktion, im Normalfall die Annahmebestätigung, gewartet.
}}
{{Prozessablauf
|Nummer=19
|Rolle=Sachbearbeiter/in
|Prozessschritt=WARTEN Annahmefrist eingehalten?
|Erläuterung=Nach Zustellung der Zuteilungsmitteilung wird auf deren Annahme oder Ablehnung (Formular) gewartet. Was tritt zuerst ein?
}}
{{Prozessablauf
|Nummer=19,1
|Rolle=Sachbearbeiter/in
|Prozessschritt=Frist verstrichen -> Wohnungswerber aus Evidenzdatenbank löschen
|Erläuterung=Verstreicht die gesetzte Frist ohne Reaktion, ist davon auszugehen, dass der Wohnbedarf nicht weiter besteht. Der Wohnungswerber wird aus der Evidenzdatenbank gelöscht und die Wohnung wohl an den nächstgereihten Wohnungswerber vergeben.
}}
{{Prozessablauf
|Nummer=19,2
|Rolle=Sachbearbeiter/in
|Prozessschritt=Absage geht rechtzeitig ein -> Triftiger Grund?
|Erläuterung=Nimmt der Wohnungswerber die ihm zugeteilte Wohnung nicht an, wird geprüft, ob es einen triftigen, nachvollziehbaren Grund dafür gibt.
}}
{{Prozessablauf
|Nummer=19,3
|Rolle=Sachbearbeiter/in
|Prozessschritt=Zuteilungsannahme geht rechtzeitig ein -> Zuteilung in Evidenzdatenbank eintragen
|Erläuterung=Geht die Annahmeerklärung rechtzeitig ein, steht nunmehr die Zuteilung fest und wird in der Evidenzdatenbank vermerkt.
}}
{{Prozessablauf
|Nummer=20
|Rolle=Sachbearbeiter/in
|Prozessschritt=Triftiger Grund?
|Erläuterung=Gibt es einen triftigen, nachvollziehbaren Grund für die Ablehnung einer zugeteilten Wohnung?
}}
{{Prozessablauf
|Nummer=20,1
|Rolle=Sachbearbeiter/in
|Prozessschritt=JA, triftiger Grund -> WARTEN Evidenzbehandlung?
|Erläuterung=Wenn ein triftiger Grund für die Ablehnung einer zugeteilten Wohnung vorliegt, bleibt das Ansuchen in der Evidenz und wird bei den nächsten verfügbaren Wohnungen wieder berücksichtigt.
}}
{{Prozessablauf
|Nummer=20,2
|Rolle=Sachbearbeiter/in
|Prozessschritt=NEIN, kein triftiger Grund -> Wohnungswerber aus Evidenzdatenbank löschen
|Erläuterung=Gibt es keinen triftigen Grund für die Ablehnung einer zugeteilten Wohnung, wird das Wohnungsansuchen in vielen Gemeinden aus der Evidenzdatenbank gelöscht. Durch die subjektive Beurteilungsmöglichkeit des triftigen Grundes obliegt es jedoch der jeweiligen Gemeinde, wie sie diesen Fall handhaben möchte.
}}
{{Prozessablauf
|Nummer=21
|Rolle=Sachbearbeiter/in
|Prozessschritt=Zuteilung in Evidenzdatenbank eintragen > Wohnungszuteilung mitgeteilt
|Erläuterung=Die erfolgte Zuteilung einer Wohnung wird in der Evidenzdatenbank erfasst, der Wohnungswerber aus der Bedarfsliste gelöscht.
}}
{{Prozessablauf
|Nummer=22
|Rolle=Sachbearbeiter/in
|Prozessschritt=Wohnungszuteilung mitgeteilt -> ENDE
|Erläuterung=Die erfolgreiche Wohnungszuteilung wird letztendlich dem Wohnbauträger bzw. Wohnungsbesitzer zur weiteren Bearbeitung mitgeteilt. Dieser wird anschließend mit dem neuen Wohnungsinhaber direkt in Kontakt treten. Damit ist das Verfahren beendet.
}}
{{Prozessablauf
|Nummer=23
|Rolle=Vergabegremium
|Prozessschritt=Zuteilung entscheiden -> Sachbearbeiter/in: Erstgereiht?
|Erläuterung=Das in der Gemeinde zuständige Vergabegremium entscheidet anhand des vorliegenden Reihungsvorschlags über die endgültige Reihung bzw. die Vergabe der Wohnung. Die Entscheidung wird dem/der Sachbearbeiter/in weitergeleitet.
}}

Datei:Wohnungsvergabe Diagramm1.png

2012-03-24T05:22:45Z

Abler:

Kommunalverfahren "Rechtsmittelverfahren" hinzugefügt

2012-03-11T06:53:48Z

Abler:

{{Newseintrag
|Datum=2012/03/11
}}
Die kommunale Leistung "[[Rechtsmittelverfahren - Abwicklung]]" wurde mit folgenden Dokumenten neu angelegt:

* p_avrmrv_rechtsmittelverfahren
* f_avrmrv_berufung
* f_avrmrv_rechtsmittelverzicht
* f_avrmrv_vorlageantrag
* f_avrmrv_vorstellung
* e_avrmrv_rechtsmittelverfahren_mängelbehebungsauftrag
* e_avrmrv_rechtsmittelverfahren_zurückweisung
* e_avrmrv_rechtsmittelverfahren_berufungsvorentscheidung
* e_avrmrv_rechtsmittelverfahren_berufungsentscheidung
* e_avrmrv_rechtsmittelverfahren_stellungnahmeaufforderung
* e_avrmrv_rechtsmittelverfahren_berufungsweiterleitung
* e_avrmrv_rechtsmittelverfahren_vorlagemitteilung
* e_avrmrv_rechtsmittelverfahren_vorstellungsweiterleitung

Kommunalverfahren "Rechtsmittelverfahren" hinzugefügt

2012-03-11T06:50:06Z

Abler: Die Seite wurde neu angelegt: „{{Newseintrag |Datum=2012/03/11 }} Das kommunale Rechtsmittelverfahren wurde mit folgenden Dokumenten neu angelegt: p_avrmrv_rechtsmittelverfahren f_avrmrv_beruf…“

{{Newseintrag
|Datum=2012/03/11
}}
Das kommunale Rechtsmittelverfahren wurde mit folgenden Dokumenten neu angelegt:

p_avrmrv_rechtsmittelverfahren
f_avrmrv_berufung
f_avrmrv_rechtsmittelverzicht
f_avrmrv_vorlageantrag
f_avrmrv_vorstellung
e_avrmrv_rechtsmittelverfahren_mängelbehebungsauftrag
e_avrmrv_rechtsmittelverfahren_zurückweisung
e_avrmrv_rechtsmittelverfahren_berufungsvorentscheidung
e_avrmrv_rechtsmittelverfahren_berufungsentscheidung
e_avrmrv_rechtsmittelverfahren_stellungnahmeaufforderung
e_avrmrv_rechtsmittelverfahren_berufungsweiterleitung
e_avrmrv_rechtsmittelverfahren_vorlagemitteilung
e_avrmrv_rechtsmittelverfahren_vorstellungsweiterleitung

Erledigung:Rechtsmittelverfahren Zurückweisungsbescheid

2012-03-11T06:47:12Z

Abler:

{{Erledigung
|Dokument=e_avrmrv_rechtsmittelverfahren_zurückweisung
|Version=1.00
|Dokumentenstatus=Empfehlung
|Autor=Benutzer:Abler
|Veröffentlichungsdatum=2012/03/11
|Zuordnung=Rechtsmittelverfahren - Abwicklung
|Dokumentenklasse=Bescheid
|Gesetzliche Grundlage=[https://www.ris.bka.gv.at/Dokument.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Dokumentnummer=NOR12066818&ResultFunctionToken=234cb302-4ce1-423b-a2cc-3704fec5dd46&Position=1&Kundmachungsorgan=&Index=&Titel=avg&Gesetzesnummer=&VonArtikel=&BisArtikel=&VonParagraf=&BisParagraf=&VonAnlage=&BisAnlage=&Typ=&Kundmachungsnummer=&Unterzeichnungsdatum=&FassungVom=11.03.2012&NormabschnittnummerKombination=Und&ImRisSeit=Undefined&ResultPageSize=100&Suchworte= § 64a Abs. (1) AVG]
|Zustellung=Dual
|Zustellnachweis=ja
|Zahlung=nein
|Amtssignatur=ja
|Fachdaten==== System ===
* Gemeindetyp
* Gemeindename
=== Verfahren extern ===
* Einreichdatum
* Bescheiddatum
* Aktenzeichen
* Verfahrensbezeichnung
=== Verfahren intern ===
* Maengelbehebungsauftrag_Datum
=== Auswahl ===
* Umsetzung_Maengelbehebungsauftrag
* Begruendung
=== Nutzereingabe ===
* Zurueckweisungsbegruendung
=== Link ===
* f_avrmrv_berufung

|Anmerkungen=* Gem. § 64a Abs. (1) AVG kann die erstinstanzliche Behörde eine Berufung nach Vornahme notwendiger Ergänzungen des Ermittlungsverfahrens als unzulässig oder verspätet zurückweisen.
}}
'''Bescheid'''

''Sachverhalt:''

<nowiki>Mit [[Einreichdatum]] wurde gegen den Bescheid vom [[Bescheiddatum]] mit der Aktenzahl [[Aktenzeichen]] betreffend [[Verfahrensbezeichnung]] bei der [[Gemeindetyp]] [[Gemeindename]] das Rechtsmittel der Berufung eingebracht.</nowiki>

''Spruch:''

<nowiki>Die Berufung wird hiermit gem. § 64a Abs. (1) AVG zurückgewiesen.</nowiki>

''Begründung:''

<nowiki>[[Auswahl::Begruendung
{{Mit [[Maengelbehebungsauftrag_Datum]] wurde dem Antragsteller der Auftrag erteilt, innerhalb einer angemessenen Frist fehlende Unterlagen nachzureichen bzw. festgestellte Mängel zu beheben. Da diesem Auftrag innerhalb der gesetzten Frist [[Auswahl::Umsetzung_Maengelbehebungsauftrag {{nicht}} {{nicht ausreichend}}]] Folge geleistet wurde, war spruchgemäß zu entscheiden.}}
{{Die Berufung wurde nicht fristgerecht innerhalb der gesetzlich vorgesehenen 14 Tage ab Zustellung des zugrundeliegenden Bescheides bei der zuständigen Behörde erster Instanz oder der Berufungsbehörde eingebracht.}}
{{Aufgrund eines mit [[Rechtsmittelverzicht_Datum]] rechtswirksam eingebrachten Rechtsmittelverzichts ist eine Berufung gegen den zugrundeliegenden Bescheids gem. § 63 Abs. (4) AVG nicht zulässig.}}
]]</nowiki>

<nowiki>[[Nutzereingabe::Zurueckweisungsbegruendung]]</nowiki>

''Rechtsmittelbelehrung:''

<nowiki>Gegen diesen Bescheid kann innerhalb von zwei Wochen, vom Tag der Zustellung an gerechnet, schriftlich bei der [[Gemeindetyp]] [[Gemeindename]] das ordentliche Rechtsmittel der Berufung eingebracht werden. Eine elektronische Einbringung der Berufung ist gem. § 13 Abs. (2) AVG nur über das dafür vorgesehene Online-Formular [[Link::f_avrmrv_berufung]] zulässig. Die Berufung hat den Bescheid zu bezeichnen, gegen den sie sich richtet, im gegenständlichen Fall [[Aktenzeichen]]/[[Verfahrensbezeichnung]] vom [[Bescheiddatum]], und einen begründeten Berufungsantrag zu enthalten. Für die Berufung ist eine Bundesgebühr von € 14,30 zu entrichten.</nowiki>

Erledigung:Rechtsmittelverfahren Zurückweisungsbescheid

2012-03-11T06:46:25Z

Abler: Die Seite wurde neu angelegt: „{{Erledigung |Dokument=e_avrmrv_rechtsmittelverfahren_zurückweisung |Version=1.00 |Dokumentenstatus=Empfehlung |Autor=Benutzer:Abler |Veröffentlichungsdatum=201…“

{{Erledigung
|Dokument=e_avrmrv_rechtsmittelverfahren_zurückweisung
|Version=1.00
|Dokumentenstatus=Empfehlung
|Autor=Benutzer:Abler
|Veröffentlichungsdatum=2012/03/11
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|Dokumentenklasse=Bescheid
|Gesetzliche Grundlage=§ 64a Abs. (1) AVG
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|Fachdaten==== System ===
* Gemeindetyp
* Gemeindename
=== Verfahren extern ===
* Einreichdatum
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* Verfahrensbezeichnung
=== Verfahren intern ===
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=== Auswahl ===
* Umsetzung_Maengelbehebungsauftrag
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=== Nutzereingabe ===
* Zurueckweisungsbegruendung
=== Link ===
* f_avrmrv_berufung

|Anmerkungen=* Gem. § 64a Abs. (1) AVG kann die erstinstanzliche Behörde eine Berufung nach Vornahme notwendiger Ergänzungen des Ermittlungsverfahrens als unzulässig oder verspätet zurückweisen.
}}
'''Bescheid'''

''Sachverhalt:''

<nowiki>Mit [[Einreichdatum]] wurde gegen den Bescheid vom [[Bescheiddatum]] mit der Aktenzahl [[Aktenzeichen]] betreffend [[Verfahrensbezeichnung]] bei der [[Gemeindetyp]] [[Gemeindename]] das Rechtsmittel der Berufung eingebracht.</nowiki>

''Spruch:''

<nowiki>Die Berufung wird hiermit gem. § 64a Abs. (1) AVG zurückgewiesen.</nowiki>

''Begründung:''

<nowiki>[[Auswahl::Begruendung
{{Mit [[Maengelbehebungsauftrag_Datum]] wurde dem Antragsteller der Auftrag erteilt, innerhalb einer angemessenen Frist fehlende Unterlagen nachzureichen bzw. festgestellte Mängel zu beheben. Da diesem Auftrag innerhalb der gesetzten Frist [[Auswahl::Umsetzung_Maengelbehebungsauftrag {{nicht}} {{nicht ausreichend}}]] Folge geleistet wurde, war spruchgemäß zu entscheiden.}}
{{Die Berufung wurde nicht fristgerecht innerhalb der gesetzlich vorgesehenen 14 Tage ab Zustellung des zugrundeliegenden Bescheides bei der zuständigen Behörde erster Instanz oder der Berufungsbehörde eingebracht.}}
{{Aufgrund eines mit [[Rechtsmittelverzicht_Datum]] rechtswirksam eingebrachten Rechtsmittelverzichts ist eine Berufung gegen den zugrundeliegenden Bescheids gem. § 63 Abs. (4) AVG nicht zulässig.}}
]]</nowiki>

<nowiki>[[Nutzereingabe::Zurueckweisungsbegruendung]]</nowiki>

''Rechtsmittelbelehrung:''

<nowiki>Gegen diesen Bescheid kann innerhalb von zwei Wochen, vom Tag der Zustellung an gerechnet, schriftlich bei der [[Gemeindetyp]] [[Gemeindename]] das ordentliche Rechtsmittel der Berufung eingebracht werden. Eine elektronische Einbringung der Berufung ist gem. § 13 Abs. (2) AVG nur über das dafür vorgesehene Online-Formular [[Link::f_avrmrv_berufung]] zulässig. Die Berufung hat den Bescheid zu bezeichnen, gegen den sie sich richtet, im gegenständlichen Fall [[Aktenzeichen]]/[[Verfahrensbezeichnung]] vom [[Bescheiddatum]], und einen begründeten Berufungsantrag zu enthalten. Für die Berufung ist eine Bundesgebühr von € 14,30 zu entrichten.</nowiki>

Erledigung:Rechtsmittelverfahren Berufungsentscheidung

2012-03-11T06:37:01Z

Abler:

{{Erledigung
|Dokument=e_avrmrv_rechtsmittelverfahren_berufungsentscheidung
|Version=1.00
|Dokumentenstatus=Empfehlung
|Autor=Benutzer:Abler
|Veröffentlichungsdatum=2012/03/11
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|Dokumentenklasse=Bescheid
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|Zustellung=Dual
|Zustellnachweis=ja
|Zahlung=nein
|Amtssignatur=ja
|Fachdaten==== System ===
* Gemeindetyp
* Gemeindename
* Entscheidungsgremium – "Gemeindevorstand" oder "Stadtrat"
=== Verfahren extern ===
* Einreichdatum
* Bescheiddatum
* Aktenzeichen
* Verfahrensbezeichnung
=== Auswahl ===
* Spruchzeile
* Gesetzesgrundlage – abhängig vom Vollziehungsbereich (Bundes- oder Landesvollziehung)
=== Nutzereingabe ===
* Spruch
* Begründung
=== Link ===
* f_avrmrv_vorstellung

|Anmerkungen=* Diese Berufungsentscheidung ist nur für Rechtsmittelverfahren im eigenen Wirkungsbereich der Gemeinde relevant, bei denen der Gemeindevorstand bzw. Stadtrat Berufungsbehörde ist.
* § 66 AVG
(1) Notwendige Ergänzungen des Ermittlungsverfahrens hat die Berufungsbehörde durch eine im Instanzenzug untergeordnete Behörde durchführen zu lassen oder selbst vorzunehmen.
(2) Ist der der Berufungsbehörde vorliegende Sachverhalt so mangelhaft, dass die Durchführung oder Wiederholung einer mündlichen Verhandlung unvermeidlich erscheint, so kann die Berufungsbehörde den angefochtenen Bescheid beheben und die Angelegenheit zur neuerlichen Verhandlung und Erlassung eines neuen Bescheides an eine im Instanzenzug untergeordnete Behörde zurückverweisen.
(3) Die Berufungsbehörde kann jedoch die mündliche Verhandlung und unmittelbare Beweisaufnahme auch selbst durchführen, wenn hiemit eine Ersparnis an Zeit und Kosten verbunden ist.
(4) Außer dem in Abs. 2 erwähnten Fall hat die Berufungsbehörde, sofern die Berufung nicht als unzulässig oder verspätet zurückzuweisen ist, immer in der Sache selbst zu entscheiden. Sie ist berechtigt, sowohl im Spruch als auch hinsichtlich der Begründung (§ 60) ihre Anschauung an die Stelle jener der Unterbehörde zu setzen und demgemäß den angefochtenen Bescheid nach jeder Richtung abzuändern.
* Gem. § 67 AVG sind Berufungsentscheidungen als Bescheide auch dann zu begründen, wenn der Berufung stattgegeben wird.
* Die Möglichkeit der Vorstellung ist zwar im Vollziehungsbereich des Landes und in jenem des Bundes inhaltlich fast identisch geregelt, bezieht sich jedoch auf unterschiedliche Rechtsgrundlagen (§ 107 TGO bzw. § 7 Bundes-Gemeindeaufsichtsgesetz). Der Unterschied besteht darin, dass im Bereich der Landesvollziehung die Tiroler Landesregierung, im Bereich der Bundesvollziehung jedoch die Gemeinde selbst auf begründeten Antrag der Vorstellung aufschiebende Wirkung zuzuerkennen hat.

}}
'''Berufungsentscheidung'''

''Sachverhalt:''

<nowiki>Gegen den Bescheid [[des Bürgermeisters / der Bürgermeisterin]] der [[Gemeindetyp]] [[Gemeindename]] vom [[Bescheiddatum]] mit dem Aktenzeichen [[Aktenzeichen]] betreffend [[Verfahrensbezeichnung]] wurde am [[Einreichdatum]] innerhalb offener Frist das Rechtsmittel der Berufung eingelegt. Der [[Entscheidungsgremium]] als Berufungsbehörde zweiter Instanz entscheidet über die Berufung wie folgt:</nowiki>

''Spruch:''

<nowiki>[[Auswahl::Spruchzeile {{Der Berufung wird stattgegeben.}} {{Der Berufung wird teilweise stattgegeben.}} {{Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen.}}]]
[[Nutzereingabe::Spruch]]</nowiki>

''Begründung:''

<nowiki>[[Nutzereingabe::Begründung]]</nowiki>

''Vorstellungsbelehrung:''

<nowiki>Gegen diesen letztinstanzlichen Bescheid ist ein ordentliches Rechtsmittel nicht zulässig. Gem. [[Auswahl::Gesetzesgrundlage {{§ 120 TGO 2001}} {{§ 7 Bundes-Gemeindeaufsichtsgesetz}}]] kann jedoch dagegen Vorstellung erhoben werden.
Die Vorstellung ist schriftlich innerhalb von zwei Wochen nach der Zustellung dieses Bescheides beim Gemeindeamt einzubringen. Die Vorstellung hat den Bescheid zu bezeichnen, gegen den sie sich richtet, und einen begründeten Antrag zu enthalten.
Die elektronische Einbringung eines Vorlageantrags ist gem. § 13 Abs. (2) AVG nur über das dafür vorgesehene Online-Formular [[Link::f_avrmrv_vorstellung]] zulässig.</nowiki>

Erledigung:Rechtsmittelverfahren Berufungsentscheidung

2012-03-11T06:34:49Z

Abler: Die Seite wurde neu angelegt: „{{Erledigung |Dokument=e_avrmrv_rechtsmittelverfahren_berufungsentscheidung |Version=1.00 |Dokumentenstatus=Empfehlung |Autor=Benutzer:Abler |Veröffentlichungsda…“

{{Erledigung
|Dokument=e_avrmrv_rechtsmittelverfahren_berufungsentscheidung
|Version=1.00
|Dokumentenstatus=Empfehlung
|Autor=Benutzer:Abler
|Veröffentlichungsdatum=2012/03/11
|Zuordnung=Rechtsmittelverfahren - Abwicklung
|Dokumentenklasse=Bescheid
|Gesetzliche Grundlage=§ 66 AVG
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|Fachdaten==== System ===
* Gemeindetyp
* Gemeindename
* Entscheidungsgremium – "Gemeindevorstand" oder "Stadtrat"
=== Verfahren extern ===
* Einreichdatum
* Bescheiddatum
* Aktenzeichen
* Verfahrensbezeichnung
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* Spruchzeile
* Gesetzesgrundlage – abhängig vom Vollziehungsbereich (Bundes- oder Landesvollziehung)
=== Nutzereingabe ===
* Spruch
* Begründung
=== Link ===
* f_avrmrv_vorstellung

|Anmerkungen=* Diese Berufungsentscheidung ist nur für Rechtsmittelverfahren im eigenen Wirkungsbereich der Gemeinde relevant, bei denen der Gemeindevorstand bzw. Stadtrat Berufungsbehörde ist.
* § 66 AVG
(1) Notwendige Ergänzungen des Ermittlungsverfahrens hat die Berufungsbehörde durch eine im Instanzenzug untergeordnete Behörde durchführen zu lassen oder selbst vorzunehmen.
(2) Ist der der Berufungsbehörde vorliegende Sachverhalt so mangelhaft, dass die Durchführung oder Wiederholung einer mündlichen Verhandlung unvermeidlich erscheint, so kann die Berufungsbehörde den angefochtenen Bescheid beheben und die Angelegenheit zur neuerlichen Verhandlung und Erlassung eines neuen Bescheides an eine im Instanzenzug untergeordnete Behörde zurückverweisen.
(3) Die Berufungsbehörde kann jedoch die mündliche Verhandlung und unmittelbare Beweisaufnahme auch selbst durchführen, wenn hiemit eine Ersparnis an Zeit und Kosten verbunden ist.
(4) Außer dem in Abs. 2 erwähnten Fall hat die Berufungsbehörde, sofern die Berufung nicht als unzulässig oder verspätet zurückzuweisen ist, immer in der Sache selbst zu entscheiden. Sie ist berechtigt, sowohl im Spruch als auch hinsichtlich der Begründung (§ 60) ihre Anschauung an die Stelle jener der Unterbehörde zu setzen und demgemäß den angefochtenen Bescheid nach jeder Richtung abzuändern.
* Gem. § 67 AVG sind Berufungsentscheidungen als Bescheide auch dann zu begründen, wenn der Berufung stattgegeben wird.
* Die Möglichkeit der Vorstellung ist zwar im Vollziehungsbereich des Landes und in jenem des Bundes inhaltlich fast identisch geregelt, bezieht sich jedoch auf unterschiedliche Rechtsgrundlagen (§ 107 TGO bzw. § 7 Bundes-Gemeindeaufsichtsgesetz). Der Unterschied besteht darin, dass im Bereich der Landesvollziehung die Tiroler Landesregierung, im Bereich der Bundesvollziehung jedoch die Gemeinde selbst auf begründeten Antrag der Vorstellung aufschiebende Wirkung zuzuerkennen hat.

}}
'''Berufungsentscheidung'''

''Sachverhalt:''

<nowiki>Gegen den Bescheid [[des Bürgermeisters / der Bürgermeisterin]] der [[Gemeindetyp]] [[Gemeindename]] vom [[Bescheiddatum]] mit dem Aktenzeichen [[Aktenzeichen]] betreffend [[Verfahrensbezeichnung]] wurde am [[Einreichdatum]] innerhalb offener Frist das Rechtsmittel der Berufung eingelegt. Der [[Entscheidungsgremium]] als Berufungsbehörde zweiter Instanz entscheidet über die Berufung wie folgt:</nowiki>

''Spruch:''

<nowiki>[[Auswahl::Spruchzeile {{Der Berufung wird stattgegeben.}} {{Der Berufung wird teilweise stattgegeben.}} {{Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen.}}]]
[[Nutzereingabe::Spruch]]</nowiki>

''Begründung:''

<nowiki>[[Nutzereingabe::Begründung]]</nowiki>

''Vorstellungsbelehrung:''

<nowiki>Gegen diesen letztinstanzlichen Bescheid ist ein ordentliches Rechtsmittel nicht zulässig. Gem. [[Auswahl::Gesetzesgrundlage {{§ 120 TGO 2001}} {{§ 7 Bundes-Gemeindeaufsichtsgesetz}}]] kann jedoch dagegen Vorstellung erhoben werden.
Die Vorstellung ist schriftlich innerhalb von zwei Wochen nach der Zustellung dieses Bescheides beim Gemeindeamt einzubringen. Die Vorstellung hat den Bescheid zu bezeichnen, gegen den sie sich richtet, und einen begründeten Antrag zu enthalten.
Die elektronische Einbringung eines Vorlageantrags ist gem. § 13 Abs. (2) AVG nur über das dafür vorgesehene Online-Formular [[Link::f_avrmrv_vorstellung]] zulässig.</nowiki>

Erledigung:Rechtsmittelverfahren Berufungsvorentscheidung

2012-03-11T06:28:03Z

Abler:

{{Erledigung
|Dokument=e_avrmrv_rechtsmittelverfahren_berufungsvorentscheidung
|Version=1.00
|Dokumentenstatus=Empfehlung
|Autor=Benutzer:Abler
|Veröffentlichungsdatum=2012/03/11
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|Zustellung=Dual
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|Amtssignatur=ja
|Fachdaten==== System ===
* Gemeindetyp
* Gemeindename
=== Verfahren extern ===
* Einreichdatum
* Bescheiddatum
* Aktenzeichen
* Verfahrensbezeichnung
=== Auswahl ===
* Spruchzeile
=== Nutzereingabe ===
* Spruch
* Begründung
=== Link ===
* f_avrmrv_vorlageantrag

|Anmerkungen=* Die Behörde kann die Berufung binnen zwei Monaten nach Einlangen bei der Behörde erster Instanz durch Berufungsvorentscheidung erledigen. Sie kann die Berufung nach Vornahme notwendiger Ergänzungen des Ermittlungsverfahrens als unzulässig oder verspätet zurückweisen, den Bescheid aufheben oder nach jeder Richtung abändern.
}}
'''Berufungsvorentscheidung'''

''Sachverhalt:''

<nowiki>Gegen den Bescheid [[des Bürgermeisters / der Bürgermeisterin]] der [[Gemeindetyp]] [[Gemeindename]] vom [[Bescheiddatum]] mit dem Aktenzeichen [[Aktenzeichen]] betreffend [[Verfahrensbezeichnung]] wurde am [[Einreichdatum]] innerhalb offener Frist das Rechtsmittel der Berufung eingelegt. [[Der Bürgermeister / Die Bürgermeisterin]] entscheidet darüber gem. § 64a Abs. (1) AVG mittels Berufungsvorentscheidung wie folgt:</nowiki>

''Spruch:''

<nowiki>[[Auswahl::Spruchzeile {{Der Berufung wird stattgegeben.}} {{Der Berufung wird teilweise stattgegeben.}} {{Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen.}}]]
[[Nutzereingabe::Spruch]]</nowiki>

''Begründung:''

<nowiki>[[Nutzereingabe::Begründung]]</nowiki>

''Hinweis:''

<nowiki>Binnen zwei Wochen nach Zustellung dieses Bescheides kann jede Partei gem. § 64a Abs. (2) AVG bei der [[Gemeindetyp]] [[Gemeindename]] den Antrag stellen, dass die Berufung der Berufungsbehörde zweiter Instanz zur Entscheidung vorgelegt wird. Mit Einreichung eines solchen Vorlageantrags tritt diese Berufungsvorentscheidung außer Kraft.
Die elektronische Einbringung eines Vorlageantrags ist gem. § 13 Abs. (2) AVG nur über das dafür vorgesehene Online-Formular [[Link::f_avrmrv_vorlageantrag]] zulässig.
Für den Vorlageantrag ist eine Bundesgebühr von € 14,30 zu entrichten.</nowiki>

Erledigung:Rechtsmittelverfahren Berufungsvorentscheidung

2012-03-11T06:27:29Z

Abler: Die Seite wurde neu angelegt: „{{Erledigung |Dokument=e_avrmrv_rechtsmittelverfahren_berufungsvorentscheidung |Version=1.00 |Dokumentenstatus=Empfehlung |Autor=Benutzer:Abler |Veröffentlichung…“

{{Erledigung
|Dokument=e_avrmrv_rechtsmittelverfahren_berufungsvorentscheidung
|Version=1.00
|Dokumentenstatus=Empfehlung
|Autor=Benutzer:Abler
|Veröffentlichungsdatum=2012/03/11
|Zuordnung=Rechtsmittelverfahren - Abwicklung
|Dokumentenklasse=Bescheid
|Gesetzliche Grundlage=§ 64a Abs. (1) AVG
|Zustellung=Dual
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|Amtssignatur=ja
|Fachdaten==== System ===
* Gemeindetyp
* Gemeindename
=== Verfahren extern ===
* Einreichdatum
* Bescheiddatum
* Aktenzeichen
* Verfahrensbezeichnung
=== Auswahl ===
* Spruchzeile
=== Nutzereingabe ===
* Spruch
* Begründung
=== Link ===
* f_avrmrv_vorlageantrag

|Anmerkungen=* Die Behörde kann die Berufung binnen zwei Monaten nach Einlangen bei der Behörde erster Instanz durch Berufungsvorentscheidung erledigen. Sie kann die Berufung nach Vornahme notwendiger Ergänzungen des Ermittlungsverfahrens als unzulässig oder verspätet zurückweisen, den Bescheid aufheben oder nach jeder Richtung abändern.
}}
'''Berufungsvorentscheidung'''

''Sachverhalt:''

<nowiki>Gegen den Bescheid [[des Bürgermeisters / der Bürgermeisterin]] der [[Gemeindetyp]] [[Gemeindename]] vom [[Bescheiddatum]] mit dem Aktenzeichen [[Aktenzeichen]] betreffend [[Verfahrensbezeichnung]] wurde am [[Einreichdatum]] innerhalb offener Frist das Rechtsmittel der Berufung eingelegt. [[Der Bürgermeister / Die Bürgermeisterin]] entscheidet darüber gem. § 64a Abs. (1) AVG mittels Berufungsvorentscheidung wie folgt:</nowiki>

''Spruch:''

<nowiki>[[Auswahl::Spruchzeile {{Der Berufung wird stattgegeben.}} {{Der Berufung wird teilweise stattgegeben.}} {{Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen.}}]]
[[Nutzereingabe::Spruch]]</nowiki>

''Begründung:''

<nowiki>[[Nutzereingabe::Begründung]]</nowiki>

''Hinweis:''

<nowiki>Binnen zwei Wochen nach Zustellung dieses Bescheides kann jede Partei gem. § 64a Abs. (2) AVG bei der [[Gemeindetyp]] [[Gemeindename]] den Antrag stellen, dass die Berufung der Berufungsbehörde zweiter Instanz zur Entscheidung vorgelegt wird. Mit Einreichung eines solchen Vorlageantrags tritt diese Berufungsvorentscheidung außer Kraft.
Die elektronische Einbringung eines Vorlageantrags ist gem. § 13 Abs. (2) AVG nur über das dafür vorgesehene Online-Formular [[Link::f_avrmrv_vorlageantrag]] zulässig.
Für den Vorlageantrag ist eine Bundesgebühr von € 14,30 zu entrichten.</nowiki>

Erledigung:Rechtsmittelverfahren Berufungsweiterleitung

2012-03-11T06:19:25Z

Abler:

{{Erledigung
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|Version=1.00
|Dokumentenstatus=Empfehlung
|Autor=Benutzer:Abler
|Veröffentlichungsdatum=2012/03/11
|Zuordnung=Rechtsmittelverfahren - Abwicklung
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|Zustellung=EDIAKT II
|Zustellnachweis=nein
|Zahlung=nein
|Amtssignatur=nein
|Fachdaten==== System ===
* Gemeindetyp
* Gemeindename
=== Verfahren extern ===
* Einreichdatum
* Bescheiddatum
* Aktenzeichen
* Verfahrensbezeichnung
=== Verfahren intern ===
* Berufungsbehörde
* Datum BVE
* DatumVorlageantrag
=== Auswahl ===
* BVE

|Anmerkungen=* Die Behörde hat die Berufung dann der Berufungsbehörde (2. Instanz) vorzulegen, wenn sie nicht mit Berufungsvorentscheidung entscheiden möchte oder eine solche bereits erlassen hat und von einer Partei innerhalb von zwei Wochen nach deren Zustellung ein Vorlageantrag gem. § 64a Abs. (2) eingebracht wurde.
* Dieses Begleitschreiben dient jedoch nur der Vorlage der Berufung an die zuständige Berufungsbehörde im übertragenen Wirkungsbereich, wenn also nicht der Gemeindevorstand bzw. Stadtrat für die Berufungserledigung zuständig ist.
* Berufungsbehörde und damit zweite zuständige Entscheidungsinstanz ist in Tirol je nach dem Wirkungsbereich, in welchen das gegenständliche Verfahren fällt:
** Eigener Wirkungsbereich – Gemeindevorstand/Stadtrat
** Übertragener Wirkungsbereich Land – Bezirkshauptmann
** Übertragener Wirkungsbereich Bund – Landeshauptmann

}}
<nowiki>Mit [[Einreichdatum]] wurde gegen den Bescheid [[des Bürgermeisters / der Bürgermeisterin]] der [[Gemeindetyp]] [[Gemeindename]] vom [[Bescheiddatum]] mit der Aktenzahl [[Aktenzeichen]] betreffend [[Verfahrensbezeichnung]] das Rechtsmittel der Berufung eingebracht.</nowiki>

<nowiki>[[Auswahl::BVE {{[[Der Bürgermeister / Die Bürgermeisterin]] erledigte die Berufung gem. § 64a Abs. (1) am [[DatumBVE]] mittels Berufungsvorentscheidung. Mit [[DatumVorlageantrag]] wurde jedoch innerhalb offener Frist ein Antrag gem. § 64a Abs. (2) AVG auf Vorlage der Berufung an die Berufungsbehörde eingebracht.}} {{}} ]]</nowiki>

<nowiki>Die Berufung und der zugrundeliegende Akt werden hiermit der [[Berufungsbehörde]] als Berufungsbehörde zur Bearbeitung übermittelt.</nowiki>

Erledigung:Rechtsmittelverfahren Berufungsweiterleitung

2012-03-11T06:18:46Z

Abler: Die Seite wurde neu angelegt: „{{Erledigung |Dokument=e_avrmrv_rechtsmittelverfahren_berufungsweiterleitung |Version=1.00 |Dokumentenstatus=Empfehlung |Autor=Benutzer:Abler |Veröffentlichungsd…“

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|Anmerkungen=* Die Behörde hat die Berufung dann der Berufungsbehörde (2. Instanz) vorzulegen, wenn sie nicht mit Berufungsvorentscheidung entscheiden möchte oder eine solche bereits erlassen hat und von einer Partei innerhalb von zwei Wochen nach deren Zustellung ein Vorlageantrag gem. § 64a Abs. (2) eingebracht wurde.
* Dieses Begleitschreiben dient jedoch nur der Vorlage der Berufung an die zuständige Berufungsbehörde im übertragenen Wirkungsbereich, wenn also nicht der Gemeindevorstand bzw. Stadtrat für die Berufungserledigung zuständig ist.
* Berufungsbehörde und damit zweite zuständige Entscheidungsinstanz ist in Tirol je nach dem Wirkungsbereich, in welchen das gegenständliche Verfahren fällt:
** Eigener Wirkungsbereich – Gemeindevorstand/Stadtrat
** Übertragener Wirkungsbereich Land – Bezirkshauptmann
** Übertragener Wirkungsbereich Bund – Landeshauptmann

}}
<nowiki>Mit [[Einreichdatum]] wurde gegen den Bescheid [[des Bürgermeisters / der Bürgermeisterin]] der [[Gemeindetyp]] [[Gemeindename]] vom [[Bescheiddatum]] mit der Aktenzahl [[Aktenzeichen]] betreffend [[Verfahrensbezeichnung]] das Rechtsmittel der Berufung eingebracht.</nowiki>

<nowiki>[[Auswahl::BVE {{[[Der Bürgermeister / Die Bürgermeisterin]] erledigte die Berufung gem. § 64a Abs. (1) am [[DatumBVE]] mittels Berufungsvorentscheidung. Mit [[DatumVorlageantrag]] wurde jedoch innerhalb offener Frist ein Antrag gem. § 64a Abs. (2) AVG auf Vorlage der Berufung an die Berufungsbehörde eingebracht.}} {{}} ]]</nowiki>

<nowiki>Die Berufung und der zugrundeliegende Akt werden hiermit der [[Berufungsbehörde]] als Berufungsbehörde zur Bearbeitung übermittelt.</nowiki>

Erledigung:Rechtsmittelverfahren Mängelbehebungsauftrag

2012-03-11T06:14:28Z

Abler:

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|Zustellung=Dual
|Zustellnachweis=ja
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|Amtssignatur=ja
|Fachdaten==== System ===
* Gemeindetyp
* Gemeindename
=== Verfahren extern ===
* Einreichdatum
* Bescheiddatum
* Aktenzeichen
* Verfahrensbezeichnung
=== Verfahren intern ===
* Frist
=== Auswahl ===
* Mängel
=== Nutzereingabe ===
* Berufungsmängel
=== Berechnung ===
* Datum

|Anmerkungen=* Gem. § 13 Abs. (3) AVG rechtfertigen Mängel eines Anbringens nicht dessen sofortige Zurückweisung. Vielmehr hat ein Mängelbehebungsauftrag zu ergehen, gegen den allerdings als verfahrensleitende Verfügung kein gesondertes Rechtsmittel zulässig ist.
* Für die Beseitigung der festgestellten Mängel bzw. Nachreichung fehlender Unterlagen ist eine angemessene Frist zu setzen. Diese wird im Regelfall 14 Tage betragen, ist jedoch von der Behörde bis auf wenige gesetzlich festgelegte Ausnahmen nach eigenem Ermessen wählbar. In diesem Dokument wird dafür eine Systemvariable verwendet.
* Grundsätzlich ist die Konsequenz eines nicht befolgten Mängelbehebungsauftrags ein formeller Zurückweisungsbescheid, der den Rechtsweg eröffnet. In den Ausnahmefällen des § 13 Abs. (4) AVG, wenn Zweifel über die Identität des Einschreiters oder die Authentizität eines Anbringens bestehen, kann die Behörde auf einen Zurückweisungsbescheid verzichten und das Anbringen als zurückgezogen betrachten. Diese beiden Varianten stehen dem Sachbearbeiter als Auswahlfeld zur Verfügung.
* Aus Sicht des Anbringers ist die Unterfertigung eines Online-Formulars mittels Bürgerkarte somit jedenfalls sinnvoll, weil damit in gegenständlichem Fall stets ein Zurückweisungsbescheid ergehen muss, der die Rechtsstellung des Anbringers verbessert.
* Die Behörde kann gem. § 64a Abs. (1) die Berufung binnen zwei Monaten nach Einlangen bei der Behörde erster Instanz durch Berufungsvorentscheidung erledigen. Sie kann die Berufung nach Vornahme notwendiger Ergänzungen des Ermittlungsverfahrens als unzulässig oder verspätet zurückweisen, den Bescheid aufheben oder nach jeder Richtung abändern.

}}
<nowiki>Mit [[Einreichdatum]] wurde gegen den Bescheid vom [[Bescheiddatum]] mit der Aktenzahl [[Aktenzeichen]] betreffend [[Verfahrensbezeichnung]] bei der [[Gemeindetyp]] [[Gemeindename]] das Rechtsmittel der Berufung eingebracht.</nowiki>

<nowiki>Die Berufung ist in folgenden Punkten mangelhaft:</nowiki>
<nowiki>[[Auswahl::Mängel {{Es fehlt der Antrag, welche Änderungen des Bescheides begehrt werden.}} {{Es fehlt die Begründung der Berufung.}}</nowiki>

<nowiki>[[Nutzereingabe::Berufungsmängel]]</nowiki>

<nowiki>Es ergeht daher die Aufforderung, bis spätestens [[Berechnung::Datum = Ausstellungsdatum + Frist]] die fehlenden Unterlagen vollständig nachzureichen bzw. die angeführten Mängel vollständig zu beheben.</nowiki>

<nowiki>Wird diesem Auftrag nicht innerhalb der gesetzten Frist entsprochen, wird die Berufung zurückgewiesen.</nowiki>

<nowiki>Gegen diese Verfahrensanordnung ist ein gesondertes Rechtsmittel nicht zulässig.</nowiki>

Erledigung:Rechtsmittelverfahren Mängelbehebungsauftrag

2012-03-11T06:11:09Z

Abler:

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* Verfahrensbezeichnung
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* Berufungsmängel
=== Berechnung ===
* Datum

|Anmerkungen=* Gem. § 13 Abs. (3) AVG rechtfertigen Mängel eines Anbringens nicht dessen sofortige Zurückweisung. Vielmehr hat ein Mängelbehebungsauftrag zu ergehen, gegen den allerdings als verfahrensleitende Verfügung kein gesondertes Rechtsmittel zulässig ist.
* Für die Beseitigung der festgestellten Mängel bzw. Nachreichung fehlender Unterlagen ist eine angemessene Frist zu setzen. Diese wird im Regelfall 14 Tage betragen, ist jedoch von der Behörde bis auf wenige gesetzlich festgelegte Ausnahmen nach eigenem Ermessen wählbar. In diesem Dokument wird dafür eine Systemvariable verwendet.
* Grundsätzlich ist die Konsequenz eines nicht befolgten Mängelbehebungsauftrags ein formeller Zurückweisungsbescheid, der den Rechtsweg eröffnet. In den Ausnahmefällen des § 13 Abs. (4) AVG, wenn Zweifel über die Identität des Einschreiters oder die Authentizität eines Anbringens bestehen, kann die Behörde auf einen Zurückweisungsbescheid verzichten und das Anbringen als zurückgezogen betrachten. Diese beiden Varianten stehen dem Sachbearbeiter als Auswahlfeld zur Verfügung.
* Aus Sicht des Anbringers ist die Unterfertigung eines Online-Formulars mittels Bürgerkarte somit jedenfalls sinnvoll, weil damit in gegenständlichem Fall stets ein Zurückweisungsbescheid ergehen muss, der die Rechtsstellung des Anbringers verbessert.
* Die Behörde kann gem. § 64a Abs. (1) die Berufung binnen zwei Monaten nach Einlangen bei der Behörde erster Instanz durch Berufungsvorentscheidung erledigen. Sie kann die Berufung nach Vornahme notwendiger Ergänzungen des Ermittlungsverfahrens als unzulässig oder verspätet zurückweisen, den Bescheid aufheben oder nach jeder Richtung abändern.

}}
<nowiki>Mit [[Einreichdatum]] wurde gegen den Bescheid vom [[Bescheiddatum]] mit der Aktenzahl [[Aktenzeichen]] betreffend [[Verfahrensbezeichnung]] bei der [[Gemeindetyp]] [[Gemeindename]] das Rechtsmittel der Berufung eingebracht.</nowiki>

<nowiki>Die Berufung ist in folgenden Punkten mangelhaft:</nowiki>
<nowiki>[[Auswahl::Mängel {{Es fehlt der Antrag, welche Änderungen des Bescheides begehrt werden.}} {{Es fehlt die Begründung der Berufung.}}</nowiki>

<nowiki>[[Nutzereingabe::Berufungsmängel]]</nowiki>

<nowiki>Es ergeht daher die Aufforderung, bis spätestens [[Berechnung::Datum = Ausstellungsdatum + Frist]] die fehlenden Unterlagen vollständig nachzureichen bzw. die angeführten Mängel vollständig zu beheben.</nowiki>

<nowiki>Wird diesem Auftrag nicht innerhalb der gesetzten Frist entsprochen, wird die Berufung zurückgewiesen.</nowiki>

<nowiki>Gegen diese Verfahrensanordnung ist ein gesondertes Rechtsmittel nicht zulässig.</nowiki>

Erledigung:Rechtsmittelverfahren Mängelbehebungsauftrag

2012-03-11T06:06:34Z

Abler: Die Seite wurde neu angelegt: „{{Erledigung |Dokument=e_avrmrv_rechtsmittelverfahren_mängelbehebungsauftrag }}“

{{Erledigung
|Dokument=e_avrmrv_rechtsmittelverfahren_mängelbehebungsauftrag
}}

Erledigung:Rechtsmittelverfahren Stellungnahmeaufforderung

2012-03-11T06:04:47Z

Abler:

{{Erledigung
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|Autor=Benutzer:Abler
|Veröffentlichungsdatum=2012/03/11
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* Gemeindetyp
* Gemeindename
=== Verfahren extern ===
* Einreichdatum
* Bescheiddatum
* Aktenzeichen
* Verfahrensbezeichnung
=== Verfahren intern ===
* Frist
=== Berechnung ===
* Datum

|Anmerkungen=* Werden in einer Berufung neue Tatsachen oder Beweise, die der Behörde erheblich scheinen, vorgebracht, so hat sie gem. § 65 AVG hievon unverzüglich den etwaigen Berufungsgegnern Mitteilung zu machen und ihnen Gelegenheit zu geben, binnen angemessener, zwei Wochen nicht übersteigender Frist vom Inhalt der Berufung Kenntnis zu nehmen und sich dazu zu äußern.
* Die gesetzliche Maximalfrist wird zwar im Regelfall von den Gemeinden für eine Stellungnahme gesetzt werden, innerhalb dieses Zeitrahmens ist sie jedoch von der Behörde nach eigenem Ermessen wählbar und wird bei zeitkritischen Verfahren auch gelegentlich unterschritten werden. In diesem Dokument wird dafür eine Systemvariable verwendet.

}}
<nowiki>Mit [[Einreichdatum]] wurde gegen den Bescheid vom [[Bescheiddatum]] mit der Aktenzahl [[Aktenzeichen]] betreffend [[Verfahrensbezeichnung]] bei der [[Gemeindetyp]] [[Gemeindename]] das Rechtsmittel der Berufung eingebracht.</nowiki>

<nowiki>Der Inhalt der Berufung ist der Beilage dieses Schreibens zu entnehmen.</nowiki>

<nowiki>Als im gegenständlichen Verfahren beteiligte Partei wird Ihnen hiermit Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben. Diese kann bis spätestens</nowiki>

<nowiki>[[Berechnung::Datum = Ausstellungsdatum + Frist]]</nowiki>

<nowiki>bei der [[Gemeindetyp]] [[Gemeindename]] eingereicht werden. Sollten Sie diese Gelegenheit nicht nutzen wollen, wird das Rechtsmittelverfahren nach diesem Datum ohne Ihre Stellungnahme fortgesetzt.</nowiki>

Erledigung:Rechtsmittelverfahren Stellungnahmeaufforderung

2012-03-11T06:03:50Z

Abler: Die Seite wurde neu angelegt: „{{Erledigung |Dokument=e_avrmrv_rechtsmittelverfahren_stellungnahmeaufforderung |Version=1.00 |Dokumentenstatus=Empfehlung |Autor=Benutzer:Abler |Veröffentlichun…“

{{Erledigung
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|Veröffentlichungsdatum=2012/03/11
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* Gemeindetyp
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=== Verfahren extern ===
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* Verfahrensbezeichnung
=== Verfahren intern ===
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|Anmerkungen=* Werden in einer Berufung neue Tatsachen oder Beweise, die der Behörde erheblich scheinen, vorgebracht, so hat sie gem. § 65 AVG hievon unverzüglich den etwaigen Berufungsgegnern Mitteilung zu machen und ihnen Gelegenheit zu geben, binnen angemessener, zwei Wochen nicht übersteigender Frist vom Inhalt der Berufung Kenntnis zu nehmen und sich dazu zu äußern.
* Die gesetzliche Maximalfrist wird zwar im Regelfall von den Gemeinden für eine Stellungnahme gesetzt werden, innerhalb dieses Zeitrahmens ist sie jedoch von der Behörde nach eigenem Ermessen wählbar und wird bei zeitkritischen Verfahren auch gelegentlich unterschritten werden. In diesem Dokument wird dafür eine Systemvariable verwendet.

}}
<nowiki>Mit [[Einreichdatum]] wurde gegen den Bescheid vom [[Bescheiddatum]] mit der Aktenzahl [[Aktenzeichen]] betreffend [[Verfahrensbezeichnung]] bei der [[Gemeindetyp]] [[Gemeindename]] das Rechtsmittel der Berufung eingebracht.</nowiki>

<nowiki>Der Inhalt der Berufung ist der Beilage dieses Schreibens zu entnehmen.</nowiki>

<nowiki>Als im gegenständlichen Verfahren beteiligte Partei wird Ihnen hiermit Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben. Diese kann bis spätestens</nowiki>

<nowiki>[[Berechnung::Datum = Ausstellungsdatum + Frist]]</nowiki>

<nowiki>bei der [[Gemeindetyp]] [[Gemeindename]] eingereicht werden. Sollten Sie diese Gelegenheit nicht nutzen wollen, wird das Rechtsmittelverfahren nach diesem Datum ohne Ihre Stellungnahme fortgesetzt.</nowiki>

Erledigung:Rechtsmittelverfahren Vorlagemitteilung

2012-03-11T05:59:03Z

Abler:

{{Erledigung
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|Autor=Benutzer:Abler
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* Bescheiddatum
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* Verfahrensbezeichnung
=== Verfahren intern ===
* Berufungsbehörde
* Datum BVE
* DatumVorlageantrag
=== Auswahl ===
* BVE

|Anmerkungen=* Mit Einlangen eines Vorlageantrages tritt die Berufungsvorentscheidung außer Kraft. Die Behörde hat die Parteien vom Außerkrafttreten der Berufungsvorentscheidung zu verständigen.
* Berufungsbehörde und damit zweite zuständige Entscheidungsinstanz ist in Tirol je nach dem Wirkungsbereich, in welchen das gegenständliche Verfahren fällt:
** Eigener Wirkungsbereich – Gemeindevorstand/Stadtrat
** Übertragener Wirkungsbereich Land – Bezirkshauptmann
** Übertragener Wirkungsbereich Bund – Landeshauptmann

}}
<nowiki>Mit [[Einreichdatum]] wurde gegen den Bescheid [[des Bürgermeisters / der Bürgermeisterin]] der [[Gemeindetyp]] [[Gemeindename]] vom [[Bescheiddatum]] mit der Aktenzahl [[Aktenzeichen]] betreffend [[Verfahrensbezeichnung]] das Rechtsmittel der Berufung eingebracht.</nowiki>

<nowiki>[[Der Bürgermeister / Die Bürgermeisterin]] erledigte die Berufung gem. § 64a Abs. (1) am [[DatumBVE]] mittels Berufungsvorentscheidung. Mit [[DatumVorlageantrag]] wurde jedoch innerhalb offener Frist ein Antrag gem. § 64a Abs. (2) AVG auf Vorlage der Berufung an die Berufungsbehörde eingebracht.</nowiki>

<nowiki>Die Berufungsvorentscheidung ist damit außer Kraft getreten. Die Berufung wurde nun der [[Berufungsbehörde]] als Berufungsbehörde 2. Instanz zur Entscheidung vorgelegt.</nowiki>

Erledigung:Rechtsmittelverfahren Vorlagemitteilung

2012-03-11T05:57:16Z

Abler: Die Seite wurde neu angelegt: „{{Erledigung |Dokument=e_avrmrv_rechtsmittelverfahren_vorlagemitteilung |Version=1.00 |Dokumentenstatus=Empfehlung |Autor=Benutzer:Abler |Veröffentlichungsdatum=…“

{{Erledigung
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* Gemeindetyp
* Gemeindename
=== Verfahren extern ===
* Einreichdatum
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=== Verfahren intern ===
* Berufungsbehörde
* Datum BVE
* DatumVorlageantrag
=== Auswahl ===
* BVE

|Anmerkungen=* Mit Einlangen eines Vorlageantrages tritt die Berufungsvorentscheidung außer Kraft. Die Behörde hat die Parteien vom Außerkrafttreten der Berufungsvorentscheidung zu verständigen.
* Berufungsbehörde und damit zweite zuständige Entscheidungsinstanz ist in Tirol je nach dem Wirkungsbereich, in welchen das gegenständliche Verfahren fällt:
** Eigener Wirkungsbereich – Gemeindevorstand/Stadtrat
** Übertragener Wirkungsbereich Land – Bezirkshauptmann
** Übertragener Wirkungsbereich Bund – Landeshauptmann

}}
<nowiki>Mit [[Einreichdatum]] wurde gegen den Bescheid [[des Bürgermeisters / der Bürgermeisterin]] der [[Gemeindetyp]] [[Gemeindename]] vom [[Bescheiddatum]] mit der Aktenzahl [[Aktenzeichen]] betreffend [[Verfahrensbezeichnung]] das Rechtsmittel der Berufung eingebracht.</nowiki>

<nowiki>[[Der Bürgermeister / Die Bürgermeisterin]] erledigte die Berufung gem. § 64a Abs. (1) am [[DatumBVE]] mittels Berufungsvorentscheidung. Mit [[DatumVorlageantrag]] wurde jedoch innerhalb offener Frist ein Antrag gem. § 64a Abs. (2) AVG auf Vorlage der Berufung an die Berufungsbehörde eingebracht.</nowiki>

<nowiki>Die Berufungsvorentscheidung ist damit außer Kraft getreten. Die Berufung wurde nun der [[Berufungsbehörde]] als Berufungsbehörde 2. Instanz zur Entscheidung vorgelegt.</nowiki>

Erledigung:Rechtsmittelverfahren Vorstellungsweiterleitung

2012-03-11T05:52:47Z

Abler:

{{Erledigung
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* [https://www.ris.bka.gv.at/Dokument.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Dokumentnummer=NOR12006765&ResultFunctionToken=735c76fb-80d9-4f4b-a135-c3c8881f17f9&Position=1&Kundmachungsorgan=&Index=&Titel=bundes-gemeindeaufsichtsgesetz&Gesetzesnummer=&VonArtikel=&BisArtikel=&VonParagraf=&BisParagraf=&VonAnlage=&BisAnlage=&Typ=&Kundmachungsnummer=&Unterzeichnungsdatum=&FassungVom=11.03.2012&NormabschnittnummerKombination=Und&ImRisSeit=Undefined&ResultPageSize=100&Suchworte= § 7 Bundes-Gemeindeaufsichtsgesetz]
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|Fachdaten==== System ===
* Gemeindetyp
* Gemeindename
* Entscheidungsgremium – "Gemeindevorstand" oder "Stadtrat"
=== Verfahren extern ===
* Einreichdatum
* Bescheiddatum
* Aktenzeichen
* Verfahrensbezeichnung
=== Auswahl ===
* Zuständigkeit

|Anmerkungen=* Die Weiterleitung der Berufung mit dem zugrundeliegenden Akt an die Tiroler Landesregierung als Aufsichtsbehörde im Bereich der Landesvollziehung bzw. den Landeshauptmann im Bereich der Bundesvollziehung erfolgt idealer Weise medienbruchfrei über die österreichweit standardisierte EDIAKT II-Schnittstelle.
}}
<nowiki>Mit [[Einreichdatum]] wurde gegen die Berufungsentscheidung des [[Entscheidungsgremium]]s der [[Gemeindetyp]] [[Gemeindename]] vom [[Bescheiddatum]] mit der Aktenzahl [[Aktenzeichen]] betreffend [[Verfahrensbezeichnung]] innerhalb offener Frist Vorstellung erhoben.</nowiki>

<nowiki>Die Vorstellung und der zugrundeliegende Akt werden hiermit [[Auswahl::Zuständigkeit {{gem. § 120 TGO 2001 der Tiroler Landesregierung als Aufsichtsbehörde im Bereich der Landesvollziehung}} {{gem. § 7 Bundes-Gemeindeaufsichtsgesetz dem Landeshauptmann von Tirol als Aufsichtsbehörde im Bereich der Bundesvollziehung}}]] zur Bearbeitung übermittelt.</nowiki>

Erledigung:Rechtsmittelverfahren Vorstellungsweiterleitung

2012-03-11T05:51:03Z

Abler:

Erledigung:Rechtsmittelverfahren Vorstellungsweiterleitung

2012-03-11T05:44:01Z

Abler: Die Seite wurde neu angelegt: „{{Erledigung |Dokument=e_avrmrv_rechtsmittelverfahren_vorstellungsweiterleitung }}“

{{Erledigung
|Dokument=e_avrmrv_rechtsmittelverfahren_vorstellungsweiterleitung
}}

Online:Rechtsmittelverfahren Vorstellung

2012-03-11T05:39:51Z

Abler:

{{Online-Formular
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|Autor=Benutzer:Abler
|Veröffentlichungsdatum=2012/03/11
|Zuordnung=Rechtsmittelverfahren - Abwicklung
|Kurzbeschreibung=Formular zur Einbringung einer Vorstellung gem. [https://www.ris.bka.gv.at/Dokument.wxe?Abfrage=LrT&Dokumentnummer=LTI40017080&ResultFunctionToken=69d95cab-8d27-4d24-80af-44967fae0978&Position=101&Kundmachungsorgan=&Index=&Titel=tgo&Gesetzesnummer=&VonArtikel=&BisArtikel=&VonParagraf=&BisParagraf=&VonAnlage=&BisAnlage=&Typ=&Kundmachungsnummer=&Unterzeichnungsdatum=&FassungVom=11.03.2012&NormabschnittnummerKombination=Und&ImRisSeit=Undefined&ResultPageSize=100&Suchworte= § 120 TGO] bzw. [https://www.ris.bka.gv.at/Dokument.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Dokumentnummer=NOR12006765&ResultFunctionToken=735c76fb-80d9-4f4b-a135-c3c8881f17f9&Position=1&Kundmachungsorgan=&Index=&Titel=bundes-gemeindeaufsichtsgesetz&Gesetzesnummer=&VonArtikel=&BisArtikel=&VonParagraf=&BisParagraf=&VonAnlage=&BisAnlage=&Typ=&Kundmachungsnummer=&Unterzeichnungsdatum=&FassungVom=11.03.2012&NormabschnittnummerKombination=Und&ImRisSeit=Undefined&ResultPageSize=100&Suchworte= § 7 Bundes-Gemeindeaufsichtsgesetz]
|Zielgruppe=Bürger
|Authentifizierung=nein
|Anmerkungen=* Dieses Formular dient der Vorstellung letztinstanzlicher Bescheide des Gemeindevorstands bzw. Stadtrats im eigenen Wirkungsbereich der Gemeinde an die Aufsichtsbehörde.
* Die Einbringung der Vorstellung ist gebührenfrei.

}}
{{Formulardefinition
|Einleitungstext=Mit diesem Formular erheben Sie das außerordentliche Rechtsmittel der Vorstellung eines letztinstanzlich ergangenen Bescheids der Gemeinde an die Aufsichtsbehörde auf Landesebene. Die Einbringung der Vorstellung ist gebührenfrei.
|Formular=Rechtsmittelverfahren Vorstellung Formulardefinition.pdf
}}

Online:Rechtsmittelverfahren Vorstellung

2012-03-11T05:38:02Z

Abler: Die Seite wurde neu angelegt: „{{Online-Formular |Dokument=f_avrmrv_vorstellung |Version=1.00 |Dokumentenstatus=Empfehlung |Autor=Benutzer:Abler |Veröffentlichungsdatum=2012/03/11 |Zuordnung=R…“

Datei:Rechtsmittelverfahren Vorstellung Formulardefinition.pdf

2012-03-11T05:37:56Z

Abler:

Online:Rechtsmittelverfahren Berufung

2012-03-11T05:35:19Z

Abler:

{{Online-Formular
|Dokument=f_avrmrv_berufung
|Version=1.00
|Dokumentenstatus=Empfehlung
|Autor=Benutzer:Abler
|Veröffentlichungsdatum=2012/03/11
|Zuordnung=Rechtsmittelverfahren - Abwicklung
|Kurzbeschreibung=Formular zur Einbringung einer Berufung gem. [https://www.ris.bka.gv.at/Dokument.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Dokumentnummer=NOR12066817&ResultFunctionToken=dc5300e4-7c05-44d5-ac6c-faf4b2c5363f&Position=1&Kundmachungsorgan=&Index=&Titel=avg&Gesetzesnummer=&VonArtikel=&BisArtikel=&VonParagraf=&BisParagraf=&VonAnlage=&BisAnlage=&Typ=&Kundmachungsnummer=&Unterzeichnungsdatum=&FassungVom=11.03.2012&NormabschnittnummerKombination=Und&ImRisSeit=Undefined&ResultPageSize=100&Suchworte= § 63 ff AVG]
|Zielgruppe=Bürger
|Authentifizierung=nein
|Anmerkungen=* Dieses Formular wurde in Anlehnung an das Berufungsformular des Landes Tirol erstellt.
}}
{{Formulardefinition
|Einleitungstext=Mit diesem Formular bringen Sie gegen einen Bescheid der Gemeinde das ordentliche Rechtsmittel der Berufung ein. Mit Absenden des Formulars fällt eine Bundesgebühr von € 14,30 zzgl. € 3,90 je Bogen (vier A4-Seiten) allfälliger Beilagen an.
|Formular=Rechtsmittelverfahren Berufung Formulardefinition.pdf
}}

Online:Rechtsmittelverfahren Berufung

2012-03-11T05:34:48Z

Abler: Die Seite wurde neu angelegt: „{{Online-Formular |Dokument=f_avrmrv_berufung |Version=1.00 |Dokumentenstatus=Empfehlung |Autor=Benutzer:Abler |Veröffentlichungsdatum=2012/03/11 |Zuordnung=Rech…“

Datei:Rechtsmittelverfahren Berufung Formulardefinition.pdf

2012-03-11T05:34:40Z

Abler:

Online:Rechtsmittelverfahren Rechtsmittelverzicht

2012-03-11T05:31:49Z

Abler:

{{Online-Formular
|Dokument=f_avrmrv_rechtsmittelverzicht
|Version=1.00
|Dokumentenstatus=Empfehlung
|Autor=Benutzer:Abler
|Veröffentlichungsdatum=2012/03/11
|Zuordnung=Rechtsmittelverfahren - Abwicklung
|Kurzbeschreibung=Rechtsmittelverzicht gem. [https://www.ris.bka.gv.at/Dokument.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Dokumentnummer=NOR12066817&ResultFunctionToken=dc5300e4-7c05-44d5-ac6c-faf4b2c5363f&Position=1&Kundmachungsorgan=&Index=&Titel=avg&Gesetzesnummer=&VonArtikel=&BisArtikel=&VonParagraf=&BisParagraf=&VonAnlage=&BisAnlage=&Typ=&Kundmachungsnummer=&Unterzeichnungsdatum=&FassungVom=11.03.2012&NormabschnittnummerKombination=Und&ImRisSeit=Undefined&ResultPageSize=100&Suchworte= § 63 Abs. (4) AVG]
|Zielgruppe=Bürger
|Authentifizierung=ja
|Anmerkungen=* Dieses Formular wurde in Anlehnung an das Berufungsformular des Landes Tirol erstellt.
* Aufgrund der gravierenden Rechtsfolgen eines Rechtsmittelverzichts ist dieses Formular mit der Bürgerkarte zu signieren.

}}
{{Formulardefinition
|Einleitungstext=Mit diesem Formular verzichten Sie in Bezug auf einen Bescheid der Gemeinde auf das ordentliche Rechtsmittel der Berufung. Für das Absenden ist eine elektronische Signatur mittels Bürgerkarte notwendig. Mit Absenden des Formulars fällt eine Bundesgebühr von € 14,30 an.
|Formular=Rechtsmittelverfahren Rechtsmittelverzicht Formulardefinition.pdf
}}

Online:Rechtsmittelverfahren Rechtsmittelverzicht

2012-03-11T05:31:06Z

Abler: Die Seite wurde neu angelegt: „{{Online-Formular |Dokument=f_avrmrv_rechtsmittelverzicht |Version=1.00 |Dokumentenstatus=Empfehlung |Autor=Benutzer:Abler |Veröffentlichungsdatum=2012/03/11 |Zu…“

Datei:Rechtsmittelverfahren Rechtsmittelverzicht Formulardefinition.pdf

2012-03-11T05:26:58Z

Abler:

Online:Rechtsmittelverfahren Vorlageantrag

2012-03-11T05:23:23Z

Abler:

{{Online-Formular
|Dokument=f_avrmrv_vorlageantrag
|Version=1.00
|Dokumentenstatus=Empfehlung
|Autor=Benutzer:Abler
|Veröffentlichungsdatum=2012/03/11
|Zuordnung=Rechtsmittelverfahren - Abwicklung
|Kurzbeschreibung=Formular zur Einbringung eines Vorlageantrags gem. [https://www.ris.bka.gv.at/Dokument.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Dokumentnummer=NOR12066818&ResultFunctionToken=dc5300e4-7c05-44d5-ac6c-faf4b2c5363f&Position=1&Kundmachungsorgan=&Index=&Titel=avg&Gesetzesnummer=&VonArtikel=&BisArtikel=&VonParagraf=&BisParagraf=&VonAnlage=&BisAnlage=&Typ=&Kundmachungsnummer=&Unterzeichnungsdatum=&FassungVom=11.03.2012&NormabschnittnummerKombination=Und&ImRisSeit=Undefined&ResultPageSize=100&Suchworte= § 64a Abs. (2) AVG]
|Zielgruppe=Bürger
|Authentifizierung=nein
|Anmerkungen=* Dieses Formular wurde in Anlehnung an das Formular für den Vorlageantrag des Landes Tirol erstellt.
}}
{{Formulardefinition
|Einleitungstext=Mit diesem Formular bringen Sie gegen eine Berufungsvorentscheidung des Bürgermeisters / der Bürgermeisterin der Gemeinde einen Antrag auf Vorlage der Berufung an die Berufungsbehörde zweiter Instanz ein. Mit Absenden des Formulars fällt eine Bundesgebühr von € 14,30 an.
|Formular=Rechtsmittelverfahren Vorlageantrag Formulardefinition.pdf
}}

Online:Rechtsmittelverfahren Vorlageantrag

2012-03-11T05:20:01Z

Abler: Die Seite wurde neu angelegt: „{{Online-Formular |Dokument=f_avrmrv_vorlageantrag |Version=1.00 |Dokumentenstatus=Empfehlung |Autor=Benutzer:Abler |Veröffentlichungsdatum=2012/03/11 |Zuordnung…“

Datei:Rechtsmittelverfahren Vorlageantrag Formulardefinition.pdf

2012-03-11T05:19:29Z

Abler: