Erledigung:Bauanzeige Bewilligungspflicht
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|Dokumentenstatus=Empfehlung | |Dokumentenstatus=Empfehlung | ||
− | | | + | |Zuordnung=BW-BV-BA-Bauanzeige |
|Dokumentenklasse=Bescheid | |Dokumentenklasse=Bescheid | ||
|Gesetzliche Grundlage=§ 23 Abs. (3) TBO 2011 | |Gesetzliche Grundlage=§ 23 Abs. (3) TBO 2011 | ||
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In diesem Bescheid ist gegebenenfalls auch festzustellen, dass eine Baubewilligung nach § 27 Abs. (3) TBO abzulehnen wäre. Diese Feststellung kommt einer tatsächlichen Ablehnung im Baubewilligungsverfahren gleich und erübrigt ein solches demnach. | In diesem Bescheid ist gegebenenfalls auch festzustellen, dass eine Baubewilligung nach § 27 Abs. (3) TBO abzulehnen wäre. Diese Feststellung kommt einer tatsächlichen Ablehnung im Baubewilligungsverfahren gleich und erübrigt ein solches demnach. | ||
+ | |Verfahrensprozess=Bauanzeige | ||
|offene Fragen=* Wie ist das Bewilligungsverfahren nach SOG und eine Bauanzeige zu konzentrieren? Ist ein | |offene Fragen=* Wie ist das Bewilligungsverfahren nach SOG und eine Bauanzeige zu konzentrieren? Ist ein | ||
Feststellungsbescheid nach § 22 Abs. (3) TBO auch für eine Bewilligungspflicht nach SOG | Feststellungsbescheid nach § 22 Abs. (3) TBO auch für eine Bewilligungspflicht nach SOG |