Erledigung:Straßenarbeiten Bewilligungsbescheid
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|Zuordnung=Arbeiten auf und neben der Straße | |Zuordnung=Arbeiten auf und neben der Straße | ||
|Dokumentenklasse=Bescheid | |Dokumentenklasse=Bescheid | ||
| − | |Gesetzliche Grundlage=§ 90 Abs. (1) StVO | + | |Gesetzliche Grundlage=[http://www.ris.bka.gv.at/Dokument.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Dokumentnummer=NOR40028929&ResultFunctionToken=9f5d88e1-855d-4948-a571-1efaca99da03&Position=101&Kundmachungsorgan=&Index=&Titel=stvo&Gesetzesnummer=&VonArtikel=&BisArtikel=&VonParagraf=&BisParagraf=&VonAnlage=&BisAnlage=&Typ=&Kundmachungsnummer=&Unterzeichnungsdatum=&FassungVom=12.11.2011&NormabschnittnummerKombination=Und&ImRisSeit=Undefined&ResultPageSize=100&Suchworte= § 90 Abs. (1) StVO] |
|Zustellung=Dual | |Zustellung=Dual | ||
|Zustellnachweis=ja | |Zustellnachweis=ja | ||
|Zahlung=nein | |Zahlung=nein | ||
|Amtssignatur=ja | |Amtssignatur=ja | ||
| − | |Fachdaten=System | + | |Fachdaten= |
| + | === System === | ||
* Gemeindename | * Gemeindename | ||
* Gemeindetyp | * Gemeindetyp | ||
| − | Verfahren extern | + | === Verfahren extern === |
* Einreichdatum | * Einreichdatum | ||
* Straße_Bau | * Straße_Bau | ||
| − | Verfahren intern | + | === Verfahren intern === |
* Aktenzeichen | * Aktenzeichen | ||
* Verfahrensbezeichnung | * Verfahrensbezeichnung | ||
* Bescheiddatum | * Bescheiddatum | ||
| − | Nutzereingabe | + | === Nutzereingabe === |
* Auflagen | * Auflagen | ||
| − | Link | + | === Link === |
* f_berufung | * f_berufung | ||
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<nowiki>Am [[Einreichdatum]] wurde bei der [[Gemeindetyp]] [[Gemeindename]] ein Antrag gem. § 90 StVO hinsichtlich Arbeiten auf und neben der Straße [[Straße_Bau]] eingereicht. </nowiki> | <nowiki>Am [[Einreichdatum]] wurde bei der [[Gemeindetyp]] [[Gemeindename]] ein Antrag gem. § 90 StVO hinsichtlich Arbeiten auf und neben der Straße [[Straße_Bau]] eingereicht. </nowiki> | ||
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<center>Spruch:</center> | <center>Spruch:</center> | ||
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<nowiki>[[Nutzereingabe::Auflagen]]</nowiki> | <nowiki>[[Nutzereingabe::Auflagen]]</nowiki> | ||
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<center>Begründung:</center> | <center>Begründung:</center> | ||
Nach Überprüfung des Sachverhalts war festzustellen, dass es in gegenständlichem Fall möglich ist, für die Aufrechterhaltung der Sicherheit, Leichtigkeit und Flüssigkeit des Verkehrs zu sorgen. Die Arbeiten waren daher nach § 90 Abs. (1) StVO zu bewilligen. | Nach Überprüfung des Sachverhalts war festzustellen, dass es in gegenständlichem Fall möglich ist, für die Aufrechterhaltung der Sicherheit, Leichtigkeit und Flüssigkeit des Verkehrs zu sorgen. Die Arbeiten waren daher nach § 90 Abs. (1) StVO zu bewilligen. | ||
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<center>Rechtsmittelbelehrung:</center> | <center>Rechtsmittelbelehrung:</center> | ||
<nowiki>Gegen diesen Bescheid kann innerhalb von zwei Wochen, vom Tag der Zustellung an gerechnet, schriftlich bei der [[Gemeindetyp]] [[Gemeindename]] das ordentliche Rechtsmittel der Berufung eingebracht werden. Eine elektronische Einbringung der Berufung ist gem. § 13 Abs. (2) AVG nur über das dafür vorgesehene Online-Formular [[Link::f_berufung]] zulässig. Die Berufung hat den Bescheid zu bezeichnen, gegen den sie sich richtet, im gegenständlichen Fall [[Aktenzeichen]]/[[Verfahrensbezeichnung]] vom [[Bescheiddatum]], und einen begründeten Berufungsantrag zu enthalten. Für die Berufung ist eine Bundesgebühr von € 14,30 zu entrichten.</nowiki> | <nowiki>Gegen diesen Bescheid kann innerhalb von zwei Wochen, vom Tag der Zustellung an gerechnet, schriftlich bei der [[Gemeindetyp]] [[Gemeindename]] das ordentliche Rechtsmittel der Berufung eingebracht werden. Eine elektronische Einbringung der Berufung ist gem. § 13 Abs. (2) AVG nur über das dafür vorgesehene Online-Formular [[Link::f_berufung]] zulässig. Die Berufung hat den Bescheid zu bezeichnen, gegen den sie sich richtet, im gegenständlichen Fall [[Aktenzeichen]]/[[Verfahrensbezeichnung]] vom [[Bescheiddatum]], und einen begründeten Berufungsantrag zu enthalten. Für die Berufung ist eine Bundesgebühr von € 14,30 zu entrichten.</nowiki> | ||
